Rechtsprechung
   BPatG, 20.01.2015 - 29 W (pat) 122/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,3156
BPatG, 20.01.2015 - 29 W (pat) 122/12 (https://dejure.org/2015,3156)
BPatG, Entscheidung vom 20.01.2015 - 29 W (pat) 122/12 (https://dejure.org/2015,3156)
BPatG, Entscheidung vom 20. Januar 2015 - 29 W (pat) 122/12 (https://dejure.org/2015,3156)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,3156) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "akku-net" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des zur Eintragung als Marke angemeldeten Wortzeichens "akku-net"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • BPatG, 26.07.2017 - 29 W (pat) 528/16

    Schutzfähigkeit und Unterscheidungskraft des zur Eintragung als Marke

    Denn der Verkehr ist an schlagwortartige deutsch-englische Wortkombinationen in der Werbesprache gewöhnt (vgl. BPatG, Beschluss vom 20.01.2015, 29 W (pat) 122/12 - akku-net; Beschluss vom 24.03.2011, 30 W (pat) 37/10 - Sunlight Batterien).
  • BPatG, 23.05.2018 - 29 W (pat) 538/16
    Denn auch unter Berufung auf den Gleichbehandlungsgrundsatz darf nicht von einer den rechtlichen Vorgaben entsprechenden Entscheidung abgesehen werden (vgl. EuGH GRUR 2009, 667 Rn. 17-19 - Bild-digital und ZVS Zeitungsvertrieb Stuttgart; BGH GRUR 2014, 569 Rn. 30 - HOT; GRUR 2014, 376 Rn. 19 - grill meister; GRUR 2012, 276 Rn. 18 - Institut der Norddeutschen Wirtschaft e. V. m. w. N.; WRP 2011, 349 Rn. 12 - FREIZEIT Rätsel Woche; GRUR 2011, 230 Rn. 12 - SUPERgirl; BPatG Beschluss vom 20.01.2015, 29 W (pat) 122/12 - akku-net).
  • BPatG, 23.05.2018 - 29 W (pat) 44/17
    In Bezug auf die Dienstleistungen der Klasse 35 "Bereitstellen eines Online- Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Online- Werbung für Dienstleistungen und Waren auf Websites; Präsentation von Waren und Dienstleistungen; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen; Werbung für Dienstleistungen; Werbung für Waren und Dienstleistungen auf Websites [online]" gibt das Anmeldezeichen "Golf in One" nur einen Hinweis auf die Art und Produktausrichtung des Online-Mediums, in dem Werbeanzeigen geschaltet bzw. Waren- und Dienstleistungsangebote aus dem Bereich des Golfsports präsentiert, verkauft, gekauft oder in Anspruch genommen werden können (vgl. BGH, GRUR 2009, 949 - My World; BPatG, Beschluss vom 20.01.2015, 29 W (pat) 122/12 - akku-net).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht