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   BPatG, 20.01.2015 - 29 W (pat) 122/12   

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https://dejure.org/2015,3156
BPatG, 20.01.2015 - 29 W (pat) 122/12 (https://dejure.org/2015,3156)
BPatG, Entscheidung vom 20.01.2015 - 29 W (pat) 122/12 (https://dejure.org/2015,3156)
BPatG, Entscheidung vom 20. Januar 2015 - 29 W (pat) 122/12 (https://dejure.org/2015,3156)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "akku-net" - keine Unterscheidungskraft

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BPatG, 26.07.2017 - 29 W (pat) 528/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "VORSPRUNGatwork (Wort-Bildmarke)" -

    Denn der Verkehr ist an schlagwortartige deutsch-englische Wortkombinationen in der Werbesprache gewöhnt (vgl. BPatG, Beschluss vom 20.01.2015, 29 W (pat) 122/12 - akku-net; Beschluss vom 24.03.2011, 30 W (pat) 37/10 - Sunlight Batterien).
  • BPatG, 23.05.2018 - 29 W (pat) 538/16
    Denn auch unter Berufung auf den Gleichbehandlungsgrundsatz darf nicht von einer den rechtlichen Vorgaben entsprechenden Entscheidung abgesehen werden (vgl. EuGH GRUR 2009, 667 Rn. 17-19 - Bild-digital und ZVS Zeitungsvertrieb Stuttgart; BGH GRUR 2014, 569 Rn. 30 - HOT; GRUR 2014, 376 Rn. 19 - grill meister; GRUR 2012, 276 Rn. 18 - Institut der Norddeutschen Wirtschaft e. V. m. w. N.; WRP 2011, 349 Rn. 12 - FREIZEIT Rätsel Woche; GRUR 2011, 230 Rn. 12 - SUPERgirl; BPatG Beschluss vom 20.01.2015, 29 W (pat) 122/12 - akku-net).
  • BPatG, 23.05.2018 - 29 W (pat) 44/17
    In Bezug auf die Dienstleistungen der Klasse 35 "Bereitstellen eines Online- Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Online- Werbung für Dienstleistungen und Waren auf Websites; Präsentation von Waren und Dienstleistungen; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter; Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen; Werbung für Dienstleistungen; Werbung für Waren und Dienstleistungen auf Websites [online]" gibt das Anmeldezeichen "Golf in One" nur einen Hinweis auf die Art und Produktausrichtung des Online-Mediums, in dem Werbeanzeigen geschaltet bzw. Waren- und Dienstleistungsangebote aus dem Bereich des Golfsports präsentiert, verkauft, gekauft oder in Anspruch genommen werden können (vgl. BGH, GRUR 2009, 949 - My World; BPatG, Beschluss vom 20.01.2015, 29 W (pat) 122/12 - akku-net).
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