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   BPatG, 20.02.2002 - 26 W (pat) 106/01   

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https://dejure.org/2002,29759
BPatG, 20.02.2002 - 26 W (pat) 106/01 (https://dejure.org/2002,29759)
BPatG, Entscheidung vom 20.02.2002 - 26 W (pat) 106/01 (https://dejure.org/2002,29759)
BPatG, Entscheidung vom 20. Februar 2002 - 26 W (pat) 106/01 (https://dejure.org/2002,29759)
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  • BPatG, 15.02.2012 - 28 W (pat) 109/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Noblesse/NOBLESSE/Noblesse- keine

    Der Bestandteil "Noblesse", aus dem sowohl die Widerspruchsmarken 1) und 4) als auch die angegriffene Marke ausschließlich bestehen, ist von Haus aus kennzeichnungsschwach, weil hiermit, was bereits mehrfach in gerichtlichen Entscheidungen, denen sich der Senat in vollem Umfang anschließt, näher ausgeführt  wurde (vgl. insbesondere BPatG 30 W (pat) 70/04 "Noblesse" [für Türen], BPatG 26 W (pat) 106/01 - Noblesse/Cuisine Noblesse [für Haushaltswaren], HABM R 1258/10-4 und R 1257/10-4 "Noblissima/Noblesse" [für Waren der Klasse 30]), nur auf eine "edle", d. h. besonders gehobene Qualität der so gekennzeichneten Waren hingewiesen wird.
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