Rechtsprechung
   BPatG, 20.02.2002 - 26 W (pat) 106/01   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,29759
BPatG, 20.02.2002 - 26 W (pat) 106/01 (https://dejure.org/2002,29759)
BPatG, Entscheidung vom 20.02.2002 - 26 W (pat) 106/01 (https://dejure.org/2002,29759)
BPatG, Entscheidung vom 20. Februar 2002 - 26 W (pat) 106/01 (https://dejure.org/2002,29759)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,29759) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 15.02.2012 - 28 W (pat) 109/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Noblesse/NOBLESSE/Noblesse- keine

    Der Bestandteil "Noblesse", aus dem sowohl die Widerspruchsmarken 1) und 4) als auch die angegriffene Marke ausschließlich bestehen, ist von Haus aus kennzeichnungsschwach, weil hiermit, was bereits mehrfach in gerichtlichen Entscheidungen, denen sich der Senat in vollem Umfang anschließt, näher ausgeführt  wurde (vgl. insbesondere BPatG 30 W (pat) 70/04 "Noblesse" [für Türen], BPatG 26 W (pat) 106/01 - Noblesse/Cuisine Noblesse [für Haushaltswaren], HABM R 1258/10-4 und R 1257/10-4 "Noblissima/Noblesse" [für Waren der Klasse 30]), nur auf eine "edle", d. h. besonders gehobene Qualität der so gekennzeichneten Waren hingewiesen wird.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht