Rechtsprechung
   BPatG, 20.02.2008 - 28 W (pat) 133/07   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,34560
BPatG, 20.02.2008 - 28 W (pat) 133/07 (https://dejure.org/2008,34560)
BPatG, Entscheidung vom 20.02.2008 - 28 W (pat) 133/07 (https://dejure.org/2008,34560)
BPatG, Entscheidung vom 20. Februar 2008 - 28 W (pat) 133/07 (https://dejure.org/2008,34560)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,34560) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 29.01.2013 - 33 W (pat) 531/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "NEO" - fehlende Unterscheidungskraft -

    In dieser Bedeutung ist "Neo" allgemein bekannt (vgl. BPatG vom 20.3.2000, 30 W (pat) 178/99 - neoTips; BPatG vom 20.2.2008, 28 W (pat) 133/07 - neoCLIPS) und somit auch den hier angesprochenen Verkehrskreisen - zu denen die mit der Entwicklung, dem Bau und dem Betrieb von Flugzeugen befassten Fachverkehrskreise gehören - geläufig.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht