Rechtsprechung
| BPatG, 20.02.2013 - 28 W (pat) 614/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,4704) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Schlossdealer" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft bzw. Freihaltebedürfnis des Wortzeichens "Schlossdealer" hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 06, 40 und 45
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.