Rechtsprechung
| BPatG, 20.02.2013 - 28 W (pat) 614/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Schlossdealer" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterscheidungskraft bzw. Freihaltebedürfnis des Wortzeichens "Schlossdealer" hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 06, 40 und 45
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Schlossdealer" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Wortzeichen "Schlossdealer" besitzt die erforderliche markenrechtliche Unterscheidungskraft