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   BPatG, 20.02.2020 - 30 W (pat) 502/18   

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https://dejure.org/2020,6779
BPatG, 20.02.2020 - 30 W (pat) 502/18 (https://dejure.org/2020,6779)
BPatG, Entscheidung vom 20.02.2020 - 30 W (pat) 502/18 (https://dejure.org/2020,6779)
BPatG, Entscheidung vom 20. Februar 2020 - 30 W (pat) 502/18 (https://dejure.org/2020,6779)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 01.03.2021 - 29 W (pat) 2/19

    Markenbeschwerdeverfahren - "BERGKRAXLER" - Freihaltungsbedürfnis -

    Dass mit derartigen zielgruppenkonkretisierenden Angaben gleichzeitig ein Qualitätsversprechen verbunden ist, nach dem die betreffenden Waren bzw. das Warensortiment auch den speziellen Anforderungen des genannten Personenkreises Rechnung tragen, entspricht der allgemeinen Werbepraxis und dem Verständnishorizont jedes Durchschnittsverbrauchers (vgl. zu weiteren Zielgruppenangaben auch BPatG, Beschluss vom 05.11.2012, 27 W (pat) 167/10 - beachers; Beschluss vom 20.02.2020, 30 W (pat) 502/18 - WACHMANN; Beschluss vom 24.10.2018, 26 W (pat) 41/17 - Sportsfreund; Beschluss vom 11.09.2014, 24 W (pat) 8/14 - KIDZ ONLY; Beschluss vom 18.08.2011, 25 W (pat) 10/11 - 18+).
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