Rechtsprechung
   BPatG, 20.03.2012 - 24 W (pat) 548/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,10861
BPatG, 20.03.2012 - 24 W (pat) 548/10 (https://dejure.org/2012,10861)
BPatG, Entscheidung vom 20.03.2012 - 24 W (pat) 548/10 (https://dejure.org/2012,10861)
BPatG, Entscheidung vom 20. März 2012 - 24 W (pat) 548/10 (https://dejure.org/2012,10861)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Wortmarke "Flatsign” mangels Unterscheidungskraft nicht für Schilder eintragungsfähig

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Flatsign" - Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Marke "Flatsign" hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klassen 11, 17 und 42

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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