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   BPatG, 20.03.2017 - 26 W (pat) 60/16   

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https://dejure.org/2017,11277
BPatG, 20.03.2017 - 26 W (pat) 60/16 (https://dejure.org/2017,11277)
BPatG, Entscheidung vom 20.03.2017 - 26 W (pat) 60/16 (https://dejure.org/2017,11277)
BPatG, Entscheidung vom 20. März 2017 - 26 W (pat) 60/16 (https://dejure.org/2017,11277)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "SPY (Wort-Bild-Marke)/Spy Mountain (Unionswortmarke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Löschung der Wort-/Bildmarke "SPY" wegen potenzieller Verwechslungsgefahr mit der prioritätsälteren Unionswortmarke "Spy Mountain" für Waren auf dem Gebiet Wein u. weinhaltige Getränke

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "SPY (Wort-Bild-Marke)/Spy Mountain (Unionswortmarke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "SPY (Wort-Bild-Marke)/Spy Mountain (Unionswortmarke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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