Volltextveröffentlichungen (6)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "SPY (Wort-Bild-Marke)/Spy Mountain (Unionswortmarke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Löschung der Wort-/Bildmarke "SPY" wegen potenzieller Verwechslungsgefahr mit der prioritätsälteren Unionswortmarke "Spy Mountain" für Waren auf dem Gebiet Wein u. weinhaltige Getränke

 
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "SPY (Wort-Bild-Marke)/Spy Mountain (Unionswortmarke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "SPY (Wort-Bild-Marke)/Spy Mountain (Unionswortmarke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...

• BPatG, 28.04.2022 - 26 W (pat) 526/21
  Es kann daher insgesamt von keinem höheren als einem normalen Aufmerksamkeitsgrad ausgegangen werden (vgl. BPatG 26 W (pat) 520/14 - Finca del Toro; 26 W (pat) 60/16 - Spy Mountain/Spy; 26 W (pat) 524/17 - aurea/AURUM).