Rechtsprechung
| BPatG, 20.03.2017 - 26 W (pat) 60/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "SPY (Wort-Bild-Marke)/Spy Mountain (Unionswortmarke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "SPY (Wort-Bild-Marke)/Spy Mountain (Unionswortmarke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
- Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Löschung der Wort-/Bildmarke "SPY" wegen potenzieller Verwechslungsgefahr mit der prioritätsälteren Unionswortmarke "Spy Mountain" für Waren auf dem Gebiet Wein u. weinhaltige Getränke
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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