Rechtsprechung
| BPatG, 20.03.2018 - 29 W (pat) 521/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zurückweisung der Anmeldung der Bezeichnung "Schanzer Autohaus" als Wortmarke; Fehlen einer Unterscheidungskraft
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Schanzer Autohaus" - keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 26.11.2018 - 26 W (pat) 63/16
Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Flatterich (Wort-Bild-Marke)" - …
Da eine Markeneintragung zu einem bundesweiten Ausschließlichkeitsrecht führt, steht ihr auch ein regional begrenztes Schutzhindernis entgegen (BPatG 29 W (pat) 521/16 - Schanzer Autohaus; GRUR 2013, 379, 380 - Gehendes Ampelmännchen;… Fezer, Markenrecht, 4. Aufl., § 8 Rdnr. 498;… Kur/v. Bomhard/Albrecht, Markenrecht, § 8 Rdnr. 534;… Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 8 Rdnr. 573; Schrader, WRP 2000, 69, 76).