Rechtsprechung
   BPatG, 20.04.2004 - 24 W (pat) 89/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,26855
BPatG, 20.04.2004 - 24 W (pat) 89/03 (https://dejure.org/2004,26855)
BPatG, Entscheidung vom 20.04.2004 - 24 W (pat) 89/03 (https://dejure.org/2004,26855)
BPatG, Entscheidung vom 20. April 2004 - 24 W (pat) 89/03 (https://dejure.org/2004,26855)
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Volltextveröffentlichungen (3)




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 23.11.2004 - 27 W (pat) 47/02
    Allein der Umstand, dass bekannte Designer unter ihren Bekleidungsmarken vielfach auch Kosmetika und Parfümerien anbieten, veranlasst den Verkehr noch nicht zu der Annahme, die Waren stammten aus dem selben Unternehmen oder würden unter derselben Verantwortung hergestellt (vgl auch 24 W (pat) 89/03 v. 20. April 2004).
  • BPatG, 20.03.2012 - 24 W (pat) 517/10

    Markenbeschwerdeverfahren "IMAGINE Dessous & Cosmetics

    Die für die jüngere Marke (jetzt noch) registrierten Waren "Kosmetik" der Klasse 3 und "echte Schmuckwaren" der Klasse 14 sind Oberbekleidung in der Form traditioneller Masseartikel, wie es die "Jeans" und "Shirts" der Klasse 25 sind, für die die Widerspruchsmarke unstreitig nur benutzt wird, unter keinem Gesichtspunkt ähnlich (zur Ähnlichkeit von Oberbekleidung der Klasse 25 einerseits mit Kosmetik der Klasse 3 sowie Schmuckwaren der Klasse 14 vgl. bereits BPatG Beschluss vom 23. Februar 2010, 24 W (pat) 87/08 - Noor./.noor; Beschluss vom 20. April 2004, 24 W (pat) 89/03 - Clarisse./.Clarins; Beschluss vom 26. November 2002, 24 W (pat) 39/02 - SUNPOINT./.Sun Island; Beschluss vom 13. Juli 1999, 24 W (pat) 134/98 in PAVIS PROMA).
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