Rechtsprechung
| BPatG, 20.04.2004 - 33 W (pat) 223/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- BPatG, 20.04.2004 - 33 W (pat) 223/02
- BPatG, 05.08.2004 - 33 W (pat) 223/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 20.06.1996 - I ZB 31/95
"MEGA"; Eintragungsfähigkeit einer Marke für Zigaretten
Auszug aus BPatG, 20.04.2004 - 33 W (pat) 223/02
Entscheidend ist, ob sich die angemeldete Bezeichnung in Bezug auf die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen für eine beschreibende Verwendung eignet (vgl BGH GRUR 1996, 770, 771 - MEGA). - BGH, 19.12.2002 - I ZB 21/00
Buchstabe "Z"; Unterscheidungskraft eines Buchstabens
Auszug aus BPatG, 20.04.2004 - 33 W (pat) 223/02
Dabei ist die Eintragung selbst dann zu versagen, wenn die fragliche Benutzung als Sachangabe noch nicht zu beobachten ist, eine derartige künftige Verwendung auf der Grundlage konkreter Feststellungen aber vernünftigerweise zu erwarten ist (vgl EuGH GRUR 1999, 723, 726 (Nr. 37) - Chiemsee; BGH stRspr GRUR 2003, 343, 344 - Buchstabe Z). - EuGH, 04.05.1999 - C-108/97
Windsurfing Chiemsee
Auszug aus BPatG, 20.04.2004 - 33 W (pat) 223/02
Dabei ist die Eintragung selbst dann zu versagen, wenn die fragliche Benutzung als Sachangabe noch nicht zu beobachten ist, eine derartige künftige Verwendung auf der Grundlage konkreter Feststellungen aber vernünftigerweise zu erwarten ist (vgl EuGH GRUR 1999, 723, 726 (Nr. 37) - Chiemsee; BGH stRspr GRUR 2003, 343, 344 - Buchstabe Z).