Rechtsprechung
| BPatG, 20.04.2005 - 26 W (pat) 179/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- EuGH, 29.09.1998 - C-39/97
Canon
Auszug aus BPatG, 20.04.2005 - 26 W (pat) 179/04
Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der damit gekennzeichneten Waren sowie der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke (EuGH GRUR 1998, 922 - Canon). - BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 20.04.2005 - 26 W (pat) 179/04
Entgegen der Ansicht der Widersprechenden kann auch nicht davon ausgegangen werden, dass der angesprochene Verkehr - hier die Einkäufer von Betrieben der Lebensmittelindustrie - das zusätzliche Zeichenende "FE" etwa nur als (beschreibenden) Hinweis auf eine weitere Produktlinie oder Sortimentsbezeichnung der unter der Marke "Emsa" vertriebenen Produkte auffassen und dieses daher gegenüber dem weiteren Markenbestandteil "EMSA" in einer Weise zurücktritt, dass es für den Gesamteindruck der angegriffenen Marke vernachlässigt werden könnte (vgl. dazu BGH GRUR 2000, 233 - RAUSCH/ELFI RAUCH). - EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 20.04.2005 - 26 W (pat) 179/04
Die Gefahr markenrechtlich erheblicher Verwechslungen ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (EuGH GRUR 1998, 387 - Sabèl/Puma).