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   BPatG, 20.04.2020 - 29 W (pat) 562/19   

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https://dejure.org/2020,14008
BPatG, 20.04.2020 - 29 W (pat) 562/19 (https://dejure.org/2020,14008)
BPatG, Entscheidung vom 20.04.2020 - 29 W (pat) 562/19 (https://dejure.org/2020,14008)
BPatG, Entscheidung vom 20. April 2020 - 29 W (pat) 562/19 (https://dejure.org/2020,14008)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 09.07.2020 - 25 W (pat) 537/18
    Entsprechende Markenanmeldungen, die den Begriff "Team" im Sinne von "Unternehmen" enthielten, sind vom Bundespatentgericht bereits rechtskräftig als nicht unterscheidungskräftig zurückgewiesen worden (BPatG PAVIS PROMA 29 W (pat) 439/98 - HELITEAM; 27 W (pat) 119/08 - TEAMALPIN; 30 W (pat) 90/10 - Das Datenschutz Team; 26 W (pat) 88/12 - Rollicar-Team; 25 W (pat) 553/12 - DREAM TEAM; 27 W (pat) 525/18 - Wedding Team; 29 W (pat) 562/19 - Team der Lösungsfinder; die sieben letztgenannten Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
  • BPatG, 09.07.2020 - 25 W (pat) 536/18
    Entsprechende Markenanmeldungen, die den Begriff "Team" im Sinne von "Unternehmen" enthielten, sind vom Bundespatentgericht bereits rechtskräftig als nicht unterscheidungskräftig zurückgewiesen worden (BPatG PAVIS PROMA 29 W (pat) 439/98 - HELITEAM; 27 W (pat) 119/08 - TEAMALPIN; 30 W (pat) 90/10 - Das Datenschutz Team; 26 W (pat) 88/12 - Rollicar-Team; 25 W (pat) 553/12 - DREAM TEAM; 27 W (pat) 525/18 - Wedding Team; 29 W (pat) 562/19 - Team der Lösungsfinder; die sieben letztgenannten Entscheidungen sind über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich).
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