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   BPatG, 20.05.2010 - 25 W (pat) 115/09   

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https://dejure.org/2010,30557
BPatG, 20.05.2010 - 25 W (pat) 115/09 (https://dejure.org/2010,30557)
BPatG, Entscheidung vom 20.05.2010 - 25 W (pat) 115/09 (https://dejure.org/2010,30557)
BPatG, Entscheidung vom 20. Mai 2010 - 25 W (pat) 115/09 (https://dejure.org/2010,30557)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "gelb.rund.gesund/Rot.rund.halsgesund (Wort-Bild-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung: keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "gelb.rund.gesund/Rot.rund.halsgesund (Wort-Bild-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung: keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 09.02.2012 - 30 W (pat) 94/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Gesundo/BIG gesund" - Widerspruch aus einer

    Im Bereich der für eine Verwechslungsgefahr in Betracht kommenden Waren und Dienstleistungen des Bereichs Gesundheit bzw. Heilkunde ist der Markenbestandteil "gesund", der allein Übereinstimmungen mit der angegriffenen Marke aufweist, schutzunfähig (vgl. BPatG 25 W (pat) 115/09 - gelb.rund.gesund/Rot, rund, halsgesund; BPatG 32 W (pat) 159/00 - GANZ SCHÖN GESUND/GANZ SCHÖN GESUND, beide veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts).
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