Rechtsprechung
BPatG, 20.05.2010 - 25 W (pat) 115/09 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "gelb.rund.gesund/Rot.rund.halsgesund (Wort-Bild-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung: keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "gelb.rund.gesund/Rot.rund.halsgesund (Wort-Bild-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung: keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter ...
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "gelb.rund.gesund/Rot.rund.halsgesund (Wort-Bild-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung: keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter ...
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Markenbeschwerdeverfahren - "gelb.rund.gesund/Rot.rund.halsgesund (Wort-Bild-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung: keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 20.05.2010 - 25 W (pat) 115/09
- BPatG, 17.06.2010 - 25 W (pat) 115/09
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 28.06.2007 - I ZR 132/04
INTERCONNECT/T-InterConnect
Auszug aus BPatG, 20.05.2010 - 25 W (pat) 115/09
Diese Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (vgl. BGH GRUR 2008, 258 - INTERCONNECT/T-InterConnect; BGH MarkenR 2009, 399 -Augsburger Puppenkiste;… Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 9, Rdnr. 32). - BPatG, 21.08.2007 - 33 W (pat) 155/05
Auszug aus BPatG, 20.05.2010 - 25 W (pat) 115/09
Insoweit kann es für eine mittelbare Verwechslungsgefahr relevant sein, wenn Marken denselben charakteristischen Aufbau aufweisen (vgl. z. B. PAVIS PROMA BPatG 33 W (pat) 155/05 vom 21. August 2007 - Giro Zero ./. Giro uno). - BGH, 29.07.2009 - I ZR 102/07
AIDA/AIDU - Keine Verwechslungsgefahr trotz klanglicher und schriftbildlicher …
Auszug aus BPatG, 20.05.2010 - 25 W (pat) 115/09
Die Ähnlichkeit der gegenüberstehenden Zeichen ist zunächst anhand des klanglichen und des schriftbildlichen Eindrucks sowie des Sinngehalts zu ermitteln, wobei für die Annahme einer Verwechslungsgefahr regelmäßig bereits die hinreichende Übereinstimmung in einer Hinsicht genügen kann (st. Rspr., vgl. z. B. BGH GRUR 2010, 235 Tz. 18 - AIDA/AIDU m. w. N.). - EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 20.05.2010 - 25 W (pat) 115/09
Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (EuGH GRUR 2006, 237, 238 - PICASSO ; GRUR 1998, 387, 389 f. - Sabèl/Puma). - EuGH, 12.01.2006 - C-361/04
Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …
Auszug aus BPatG, 20.05.2010 - 25 W (pat) 115/09
Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (EuGH GRUR 2006, 237, 238 - PICASSO ; GRUR 1998, 387, 389 f. - Sabèl/Puma).
- BPatG, 13.02.2023 - 25 W (pat) 576/20 Vorliegend drängt sich ein solcher Gedanke jedoch nicht auf (vgl. auch BPatG 25 W (pat) 115/09 - gelb.rund.gesund/Rot.rund.halsgesund;… Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 9, Rn. 539 f.).
- BPatG, 09.02.2012 - 30 W (pat) 94/11
Markenbeschwerdeverfahren - "Gesundo/BIG gesund" - Widerspruch aus einer …
Im Bereich der für eine Verwechslungsgefahr in Betracht kommenden Waren und Dienstleistungen des Bereichs Gesundheit bzw. Heilkunde ist der Markenbestandteil "gesund", der allein Übereinstimmungen mit der angegriffenen Marke aufweist, schutzunfähig (vgl. BPatG 25 W (pat) 115/09 - gelb.rund.gesund/Rot, rund, halsgesund; BPatG 32 W (pat) 159/00 - GANZ SCHÖN GESUND/GANZ SCHÖN GESUND, beide veröffentlicht auf der Homepage des Gerichts).