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   BPatG, 20.05.2014 - 29 W (pat) 121/11   

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https://dejure.org/2014,14299
BPatG, 20.05.2014 - 29 W (pat) 121/11 (https://dejure.org/2014,14299)
BPatG, Entscheidung vom 20.05.2014 - 29 W (pat) 121/11 (https://dejure.org/2014,14299)
BPatG, Entscheidung vom 20. Mai 2014 - 29 W (pat) 121/11 (https://dejure.org/2014,14299)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "der-Alltagshelfer Wir helfen, wo wir können. (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Das Wort-/Bildzeichen "der-Alltagshelfer" hat keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des zur Eintragung als Marke angemeldeten Bildzeichens und Wortzeichens "der-Alltagshelfer"

  • kanzlei.biz

    Keine Unterscheidungskraft bei Wort-/Bildzeichen

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "der-Alltagshelfer Wir helfen, wo wir können. (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    "der-Alltagshelfer" hat keine Unterscheidungskraft

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "der-Alltagshelfer Wir helfen, wo wir können. (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Zur Eintragungsfähigkeit von sloganartigen Wortfolgen

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 21.11.2018 - 29 W (pat) 548/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "Yes!-Changemanagement" - keine Unterscheidungskraft

    Damit soll die Aufmerksamkeit des Publikums gewonnen werden, vor allem dann, wenn der Strich dort Verwendung findet, wo es grammatikalisch nicht veranlasst ist (vgl. BPatG, Beschluss vom 20.05.2014, 29 W (pat) 121/11 - der-Alltagshelfer; Beschluss vom 16.04.2012, 27 W (pat) 533/11 - arbeitskleidung-billiger.de; Beschluss vom 20.06.2012 28 W (pat) 578/11 - Königsberger-Taler; Beschluss vom 8.11.2006, 28 W (pat) 87/05 - billiger-ist-nicht; Beschluss vom 10.11.1998 28 W (pat) 138/98 - Vitamin).
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