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   BPatG, 20.05.2019 - 26 W (pat) 31/16   

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https://dejure.org/2019,15509
BPatG, 20.05.2019 - 26 W (pat) 31/16 (https://dejure.org/2019,15509)
BPatG, Entscheidung vom 20.05.2019 - 26 W (pat) 31/16 (https://dejure.org/2019,15509)
BPatG, Entscheidung vom 20. Mai 2019 - 26 W (pat) 31/16 (https://dejure.org/2019,15509)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 25.01.2021 - 25 W (pat) 543/19
    Im Rahmen der beanspruchten Dienstleistungen in Klasse 35 "Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Backwaren; Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Backwaren " wird das angesprochene Publikum das Anmeldezeichen wegen der funktionellen Nähe dieser Dienstleistungen zu den Waren, mit denen Handel getrieben werden soll, nicht als betrieblichen Herkunftshinweis, sondern nur als Sachhinweis auf den Gegenstand des Handels ansehen, nämlich Brot und Backwaren (vgl. BPatG 29 W (pat) 41/12 - CAMOMILLA; 29 W (pat) 525/10 - fashion.de; 26 W (pat) 49/14 - matratzendirekt; 26 W (pat) 31/16 - Unico besessen; 26 W (pat) 531/17 - Volldampf; 29 W (pat) 501/18 - magnetoboard).
  • BPatG, 29.01.2020 - 26 W (pat) 575/16

    Markenbeschwerdeverfahren - "UNICO" - kein Verstoß gegen die Begründungspflicht -

    Ferner weist es einen identischen Wortstamm mit dem ebenfalls im Deutschen geläufigen Fremdwort "Unikat" für "Einzelstück" auf, also "für etwas, was nur einmal vorhanden ist, was es nur [noch] in einem Exemplar gibt" (Anlage 2 zum zweiten gerichtlichen Hinweis; vgl. auch BPatG 26 W (pat) 31/16 - unico besessen/UNICOR; www.duden.de).
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