Rechtsprechung
   BPatG, 20.06.2002 - 25 W (pat) 71/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,17992
BPatG, 20.06.2002 - 25 W (pat) 71/01 (https://dejure.org/2002,17992)
BPatG, Entscheidung vom 20.06.2002 - 25 W (pat) 71/01 (https://dejure.org/2002,17992)
BPatG, Entscheidung vom 20. Juni 2002 - 25 W (pat) 71/01 (https://dejure.org/2002,17992)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BPatG, 18.11.2009 - 25 W (pat) 59/08
    Dies gilt weiterhin auch für die weiteren dem Computerund EDV-Bereich zuzuordnenden Waren der Klasse 09 bzw. Dienstleistungen der Klasse 42. Denn Datenverarbeitungsgeräte sowie entsprechende EDV-Programme kommen auf so zahlreichen Gebieten zum Einsatz, dass es nicht gerechtfertigt erscheint, diese Waren bzw. die entsprechenden (Programmierungs-)Dienstleistungen mit sämtlichen Dienstleistungen, die auch unter Verwendung von EDV erbracht werden können, als ähnlich anzusehen (vgl. BGH GRUR 2004, 241 -GeDIOS; BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 71/01 vom 20.06.02 -iti / T).
  • BPatG, 05.08.2004 - 25 W (pat) 49/03
    Kliems, 25 W (pat) 071/01 iti#T; HABM Mitt.
  • BPatG, 24.04.2008 - 25 W (pat) 149/05
    Hinzu kommt, dass EDV-Programme (Software) ebenso wie entsprechende Hardware heutzutage auf so zahlreichen Gebieten des Wirtschafts- und Geschäftslebens, der Technik, der Verwaltung usw. zum Einsatz gelangen, dass es nicht gerechtfertigt erscheint, diese Waren mit sämtlichen Dienstleistungen, die auch unter Verwendung der EDV erbracht werden, als ähnlich anzusehen (vgl. BGH GRUR 2004, 241, 243 - GeDIOS; BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 71/01 v. 20.06.2002 - iTi / T).
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