Rechtsprechung
   BPatG, 20.06.2007 - 32 W (pat) 91/05   

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https://dejure.org/2007,32551
BPatG, 20.06.2007 - 32 W (pat) 91/05 (https://dejure.org/2007,32551)
BPatG, Entscheidung vom 20.06.2007 - 32 W (pat) 91/05 (https://dejure.org/2007,32551)
BPatG, Entscheidung vom 20. Juni 2007 - 32 W (pat) 91/05 (https://dejure.org/2007,32551)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 02.07.2008 - 32 W (pat) 10/07
    Zwar ist in der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts anerkannt, dass Internet-Recherchen, in jedem Verfahrensstand, ein wichtiges Hilfsmittel für die Markenstellen des Deutschen Patent- und Markenamts und die Beschwerdesenate des Bundespatentgerichts - neben Informationen aus der Fachliteratur - zur Beurteilung der Schutzfähigkeit von Marken darstellen (vgl. z. B. Senatsbeschlüsse 32 W (pat) 53/03 - NetProject; 32 W (pat) 121/05 - SLOW-CARB; 32 W (pat) 91/05 - TRIUNITY); jedoch müssen diese ordnungsgemäß dokumentiert und gründlich ausgewertet werden, was insbesondere die Prüfung erfordert, ob sich die Angaben auf die beanspruchten Waren (oder zumindest auf eng verwandte Erzeugnisse) beziehen und ob die Verwendung warenbeschreibend oder marken- bzw. firmenmäßig erfolgt.
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