Rechtsprechung
   BPatG, 20.06.2008 - 30 W (pat) 143/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,24619
BPatG, 20.06.2008 - 30 W (pat) 143/05 (https://dejure.org/2008,24619)
BPatG, Entscheidung vom 20.06.2008 - 30 W (pat) 143/05 (https://dejure.org/2008,24619)
BPatG, Entscheidung vom 20. Juni 2008 - 30 W (pat) 143/05 (https://dejure.org/2008,24619)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,24619) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 18.10.2012 - 30 W (pat) 45/11

    Markenbeschwerdeverfahren "Dona/Donath" - rechtserhaltende Benutzung - klangliche

    Enge Warenähnlichkeit besteht besteht zu den "Sirupen und anderen Präparaten für die Zubereitung von Getränken" (vgl. BPatG 30 W (pat) 143/05).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht