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   BPatG, 20.06.2008 - 30 W (pat) 143/05   

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https://dejure.org/2008,24619
BPatG, 20.06.2008 - 30 W (pat) 143/05 (https://dejure.org/2008,24619)
BPatG, Entscheidung vom 20.06.2008 - 30 W (pat) 143/05 (https://dejure.org/2008,24619)
BPatG, Entscheidung vom 20. Juni 2008 - 30 W (pat) 143/05 (https://dejure.org/2008,24619)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 18.10.2012 - 30 W (pat) 45/11

    Markenbeschwerdeverfahren "Dona/Donath" - rechtserhaltende Benutzung - klangliche

    Enge Warenähnlichkeit besteht besteht zu den "Sirupen und anderen Präparaten für die Zubereitung von Getränken" (vgl. BPatG 30 W (pat) 143/05).
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