Rechtsprechung
   BPatG, 20.06.2012 - 28 W (pat) 580/10   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 116 Abs 1 MarkenG, § 107 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren "DESPERADO/DESPERADOS (IR-Marke)" - Verwechslungsgefahr -

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren "DESPERADO/DESPERADOS (IR-Marke)" - Verwechslungsgefahr -

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "Desperado" und "Desperados" für Waren aus unterschiedlichen Bereichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BGH, 06.11.2013 - I ZB 63/12

    Rechtsbeschwerdeverfahren nach Markenlöschung: Beurteilung der Warenähnlichkeit

    Das Bundespatentgericht hat die hiergegen gerichtete Beschwerde der Markeninhaberin zurückgewiesen und auf die Beschwerde der Widersprechenden die Löschung der angegriffenen Marke auch für die Waren der Klasse 30 angeordnet (BPatG, Beschluss vom 20. Juni 2012 - 28 W (pat) 580/10, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht