Rechtsprechung
   BPatG, 20.06.2012 - 28 W (pat) 577/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,19225
BPatG, 20.06.2012 - 28 W (pat) 577/11 (https://dejure.org/2012,19225)
BPatG, Entscheidung vom 20.06.2012 - 28 W (pat) 577/11 (https://dejure.org/2012,19225)
BPatG, Entscheidung vom 20. Juni 2012 - 28 W (pat) 577/11 (https://dejure.org/2012,19225)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Petersburger-Taler" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft des Wortzeichens "Petersburger Taler" für Waren und Diensleistungen aus dem Bereich unedle Metalle, Edelmetalle und deren Legierungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BPatG, 06.03.2017 - 29 W (pat) 36/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Carmeliter Taler" - Unterscheidungskraft - kein

    Die durch das Bundespatentgericht erfolgten Zurückweisungen von Anmeldungen wie z. B. Weimarer-Taler (28 W (pat) 576/11, Beschluss vom 20.06.2012), Petersburger-Taler (28 W (pat) 577/11, Beschluss vom 20.06.2012), Königsberger-Taler (28 W (pat) 578/11, Beschluss vom 20.06.2012), Thüringer-Taler (28 W (pat) 579/11, Beschluss vom 20.06.2012), Ilmtaler (28 W (pat) 573/11, Beschluss vom 05.12.2012), Ahrtaler (28 W (pat) 16/11, Beschluss vom 17.09.2012) bzw. Wikinger-Taler (28 W (pat) 620/11, Beschluss vom 15.11.2012) beruhten z. T. auf fehlender Unterscheidungskraft wegen der Kombination einer jeweils geografischen Angabe mit dem Begriff "Taler" oder der freihaltebedürftigen Bezeichnung für ein Gebiet, aus dem die Waren und Dienstleistungen kommen können (Ahrtal, Ilmtal) oder dem sachbeschreibenden Hinweis auf eine Münze mit entsprechenden Motiven (aus der Wikingerzeit).
  • BPatG, 15.11.2012 - 28 W (pat) 620/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Wikinger-Taler" - fehlende Unterscheidungskraft

    Vor diesem Hintergrund steht der Begriff "Taler" im heutigen Sprachgebrauch allgemein für (alte) Münzen, also losgelöst vom Metall Silber (vgl. auch 28 W (pat) 576/11 - Weimarer-Taler; 28 W (pat) 577/11 - Petersburger-Taler; 28 W (pat) 578/11 - Königsberger-Taler; 28 W (pat) 579/11 -Thüringer Taler).
  • BPatG, 15.11.2012 - 28 W (pat) 619/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Petersburger-Barren" - fehlende Unterscheidungskraft

    Die Innenstadt ist Weltkulturerbe der UNESCO (http://de.wikipedia.org/wiki/Sankt_Petersburg; vgl. auch 28 W (pat) 577/11 Petersburger-Taler).
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