Rechtsprechung
   BPatG, 20.06.2012 - 28 W (pat) 578/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,19226
BPatG, 20.06.2012 - 28 W (pat) 578/11 (https://dejure.org/2012,19226)
BPatG, Entscheidung vom 20.06.2012 - 28 W (pat) 578/11 (https://dejure.org/2012,19226)
BPatG, Entscheidung vom 20. Juni 2012 - 28 W (pat) 578/11 (https://dejure.org/2012,19226)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Königsberger-Taler" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unterscheidungskraft als Voraussetzung für die Eintragung des Wortzeichens "Königsberger Taler" für Waren und Dienstleistungen aus dem Bereich Metalle, Edelmetalle und Legierungen; Unterscheidungsfähigkeit eines Markenzeichens in seiner Gesamtheit bei nur für einen Teil der Waren zu bejahenden Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BPatG, 21.11.2018 - 29 W (pat) 548/16
    Damit soll die Aufmerksamkeit des Publikums gewonnen werden, vor allem dann, wenn der Strich dort Verwendung findet, wo es grammatikalisch nicht veranlasst ist (vgl. BPatG, Beschluss vom 20.05.2014, 29 W (pat) 121/11 - der-Alltagshelfer; Beschluss vom 16.04.2012, 27 W (pat) 533/11 - arbeitskleidung-billiger.de; Beschluss vom 20.06.2012 28 W (pat) 578/11 - Königsberger-Taler; Beschluss vom 8.11.2006, 28 W (pat) 87/05 - billiger-ist-nicht; Beschluss vom 10.11.1998 28 W (pat) 138/98 - Vita-min).
  • BPatG, 20.05.2014 - 29 W (pat) 121/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "der-Alltagshelfer Wir helfen, wo wir können.

    Die Schreibweise mit dem zwischen den beiden Begriffen gesetzten Bindestrich ist aber auch unabhängig davon, ob vorliegend das Zeichen beim angesprochenen Verkehr wie eine unvollständige Internetadresse wirkt oder nicht, ein werbeübliches Gestaltungsmittel (vgl. BPatG, Beschluss vom 20.06.2012, 28 W (pat) 578/11 - Königsberger-Taler; Beschluss vom 19.01.2010, 27 W (pat) 203/09 - Monte-Carlo Bay Hotel & Resort und weitere zahlreiche bereits von der Markenstelle zitierte Entscheidungen).
  • BPatG, 06.03.2017 - 29 W (pat) 36/15

    Markenbeschwerdeverfahren - "Carmeliter Taler" - Unterscheidungskraft - kein

    Die durch das Bundespatentgericht erfolgten Zurückweisungen von Anmeldungen wie z. B. Weimarer-Taler (28 W (pat) 576/11, Beschluss vom 20.06.2012), Petersburger-Taler (28 W (pat) 577/11, Beschluss vom 20.06.2012), Königsberger-Taler (28 W (pat) 578/11, Beschluss vom 20.06.2012), Thüringer-Taler (28 W (pat) 579/11, Beschluss vom 20.06.2012), Ilmtaler (28 W (pat) 573/11, Beschluss vom 05.12.2012), Ahrtaler (28 W (pat) 16/11, Beschluss vom 17.09.2012) bzw. Wikinger-Taler (28 W (pat) 620/11, Beschluss vom 15.11.2012) beruhten z. T. auf fehlender Unterscheidungskraft wegen der Kombination einer jeweils geografischen Angabe mit dem Begriff "Taler" oder der freihaltebedürftigen Bezeichnung für ein Gebiet, aus dem die Waren und Dienstleistungen kommen können (Ahrtal, Ilmtal) oder dem sachbeschreibenden Hinweis auf eine Münze mit entsprechenden Motiven (aus der Wikingerzeit).
  • BPatG, 15.11.2012 - 28 W (pat) 620/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Wikinger-Taler" - fehlende Unterscheidungskraft

    Vor diesem Hintergrund steht der Begriff "Taler" im heutigen Sprachgebrauch allgemein für (alte) Münzen, also losgelöst vom Metall Silber (vgl. auch 28 W (pat) 576/11 - Weimarer-Taler; 28 W (pat) 577/11 - Petersburger-Taler; 28 W (pat) 578/11 - Königsberger-Taler; 28 W (pat) 579/11 -Thüringer Taler).
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