Rechtsprechung
   BPatG, 20.06.2012 - 28 W (pat) 580/10   

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https://dejure.org/2012,28178
BPatG, 20.06.2012 - 28 W (pat) 580/10 (https://dejure.org/2012,28178)
BPatG, Entscheidung vom 20.06.2012 - 28 W (pat) 580/10 (https://dejure.org/2012,28178)
BPatG, Entscheidung vom 20. Juni 2012 - 28 W (pat) 580/10 (https://dejure.org/2012,28178)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 116 Abs 1 MarkenG, § 107 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren "DESPERADO/DESPERADOS (IR-Marke)" - Verwechslungsgefahr -

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren "DESPERADO/DESPERADOS (IR-Marke)" - Verwechslungsgefahr -

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr zwischen den Wortmarken "Desperado" und "Desperados" für Waren aus unterschiedlichen Bereichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 06.11.2013 - I ZB 63/12

    Rechtsbeschwerdeverfahren nach Markenlöschung: Beurteilung der Warenähnlichkeit

    Das Bundespatentgericht hat die hiergegen gerichtete Beschwerde der Markeninhaberin zurückgewiesen und auf die Beschwerde der Widersprechenden die Löschung der angegriffenen Marke auch für die Waren der Klasse 30 angeordnet (BPatG, Beschluss vom 20. Juni 2012 - 28 W (pat) 580/10, juris).
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