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   BPatG, 20.06.2013 - 30 W (pat) 18/12   

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https://dejure.org/2013,21697
BPatG, 20.06.2013 - 30 W (pat) 18/12 (https://dejure.org/2013,21697)
BPatG, Entscheidung vom 20.06.2013 - 30 W (pat) 18/12 (https://dejure.org/2013,21697)
BPatG, Entscheidung vom 20. Juni 2013 - 30 W (pat) 18/12 (https://dejure.org/2013,21697)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "EXPERTISE YOU CAN TRUST" - fehlende Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der zur Eintragung als Wortmarke angemeldeten Wortfolge "EXPERTISE YOU CAN TRUST"

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 31.03.2020 - 29 W (pat) 43/18
    Den Kunden soll mit diesen sloganartigen Wortfolgen vermittelt werden, dass sie u.a. in Produkte und Leistungen bzw. deren Anbieter Vertrauen haben können bzw. dass die angebotenen Leistungen helfen, Vertrauen zu entwickeln (vgl. die im Verfahren vor dem DPMA zugesandten Belege mit den Aussagen "Trust your energy", "Trust your dog", "Trust your horse", "Trust your strength", "Trust your trip", "Trust yourself", "Trust your eyes" und "Trust your audience", vgl. auch BPatG, Beschluss vom 19.02.2019, 27 W (pat) 545/17 - Trust Me; Beschluss vom 19.06.2012, 27 W (pat) 516/12 - TRUST US - Bayreuth; Beschluss vom 20.06.2013, 30 W (pat) 18/12 - EXPERTISE YOU CAN TRUST; Beschluss vom 23.06.2015, 29 W (pat) 582/12 - Managing Trust).
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