Rechtsprechung
   BPatG, 20.06.2013 - 30 W (pat) 532/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,21698
BPatG, 20.06.2013 - 30 W (pat) 532/12 (https://dejure.org/2013,21698)
BPatG, Entscheidung vom 20.06.2013 - 30 W (pat) 532/12 (https://dejure.org/2013,21698)
BPatG, Entscheidung vom 20. Juni 2013 - 30 W (pat) 532/12 (https://dejure.org/2013,21698)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "2gether4life" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis -

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft einer zur Eintragung angemeldeten Wortmarke "2gether4life"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Markenschutzfähigkeit einer Kombination von Buchstaben und Worten ("2gether4life")




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 30.06.2015 - 28 W (pat) 508/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "Easylife" - keine Unterscheidungskraft

    Zum einen sind die von ihr im patentamtlichen und Beschwerdeverfahren angeführten Voreintragungen bzw. Entscheidungen des BPatG betreffend die Marken "2gether4life" (30 W (pat) 532/12) und "DANCE4LIFE" (30 W (pat) 502/12) schon nicht vergleichbar, da diese Marken für andere Waren und/oder Dienstleistungen geschützt sind und nur den identischen Bestandteil "life" und daneben noch andere Wortbestandteile enthalten.
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