Rechtsprechung
   BPatG, 20.07.2010 - 27 W (pat) 502/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,15424
BPatG, 20.07.2010 - 27 W (pat) 502/09 (https://dejure.org/2010,15424)
BPatG, Entscheidung vom 20.07.2010 - 27 W (pat) 502/09 (https://dejure.org/2010,15424)
BPatG, Entscheidung vom 20. Juli 2010 - 27 W (pat) 502/09 (https://dejure.org/2010,15424)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "Taschennaht (Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schutzfähigkeit einer Bildmarke der Klasse 25 als bloße Wiedergabe eines Nahtmusters; Unterscheidungskraft einer einfachen grafischen Gestaltung durch die Abbildung von Bestandteilen eines Kleidungsstücks

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BPatG, 01.02.2011 - 27 W (pat) 279/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "IX (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Senatsentscheidung in dem Verfahren 27 W (pat) 502/09, in der der Senat die Unterscheidungskraft der Bilddarstellung einer Naht für "Bekleidungsstücke" verneint hatte.
  • BPatG, 01.02.2011 - 27 W (pat) 280/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "V oder U (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Senatsentscheidung in dem Verfahren 27 W (pat) 502/09, in der der Senat die Unterscheidungskraft der Bilddarstellung einer Naht für "Bekleidungsstücke" verneint hatte.
  • BPatG, 01.02.2011 - 27 W (pat) 281/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "IXI (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Senatsentscheidung in dem Verfahren 27 W (pat) 502/09, in der der Senat die Unterscheidungskraft der Bilddarstellung einer Naht für "Bekleidungsstücke" verneint hatte.
  • BPatG, 01.02.2011 - 27 W (pat) 282/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "X (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Senatsentscheidung in dem Verfahren 27 W (pat) 502/09, in der der Senat die Unterscheidungskraft der Bilddarstellung einer Naht für "Bekleidungsstücke" verneint hatte.
  • BPatG, 01.02.2011 - 27 W (pat) 283/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "N (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Senatsentscheidung in dem Verfahren 27 W (pat) 502/09, in der der Senat die Unterscheidungskraft der Bilddarstellung einer Naht für "Bekleidungsstücke" verneint hatte.
  • BPatG, 11.01.2011 - 27 W (pat) 278/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "XI (Bildmarke)" - Unterscheidungskraft - kein

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Senatsentscheidung in dem Verfahren 27 W (pat) 502/09, in der der Senat die Unterscheidungskraft der Bilddarstellung einer Naht für "Bekleidungsstücke" verneint hatte.
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