Rechtsprechung
   BPatG, 20.07.2011 - 29 W (pat) 95/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,15802
BPatG, 20.07.2011 - 29 W (pat) 95/10 (https://dejure.org/2011,15802)
BPatG, Entscheidung vom 20.07.2011 - 29 W (pat) 95/10 (https://dejure.org/2011,15802)
BPatG, Entscheidung vom 20. Juli 2011 - 29 W (pat) 95/10 (https://dejure.org/2011,15802)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "PitLANE24 (Wort-Bild-Marke)" - keine bösgläubige Anmeldung der Marke - keine Kostenauferlegung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag eines Gesellschafters auf Löschung der Marke "Pitl_ANE24" wegen eines Streits um die Rechte zwischen den Gesellschaftern; Bösgläubige Markenanmeldung der Marke "Pitl_ANE24" wegen gesellschaftsinterner Absprache

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 21.12.2011 - 29 W (pat) 99/11

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Volks.Inspektion

    Die Bewerbung von verschiedenen "Volks-Produkten" ergibt sich ebenfalls aus den von der Beschwerdegegnerin in dem Verfahren 29 W (pat) 195/10 vorgelegten und in das hiesige Verfahren eingeführten Unterlagen (Anzeigen zu verschiedenen "Volks-Aktionen", Anlage H 12 zum Schreiben vom 7. Februar 2011, Bl. 152 - 161 GA 29 W (pat) 195/10, und Anlage H 17 zum Schriftsatz vom 14. März 2011, Bl. 218 - 235 GA 29 W (pat) 95/10; Pressestimmen zu den Volks-Produkten, Anlage zum o. g. Protokoll, Bl. 175 GA 29 W (pat) 195/10) und ist dem Senat auch aus eigener Wahrnehmung in den Medien bekannt.
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