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   BPatG, 20.07.2018 - 30 W (pat) 1/16   

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https://dejure.org/2018,21993
BPatG, 20.07.2018 - 30 W (pat) 1/16 (https://dejure.org/2018,21993)
BPatG, Entscheidung vom 20.07.2018 - 30 W (pat) 1/16 (https://dejure.org/2018,21993)
BPatG, Entscheidung vom 20. Juli 2018 - 30 W (pat) 1/16 (https://dejure.org/2018,21993)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 66 MarkenG, § 31 MarkenV
    Markenbeschwerdeverfahren - "Elysia AL/Eliza" - Beschwerde gegen Beschluss des DPMA, mit dem mehrere Widersprüche desselben Widersprechenden zurückgewiesen worden sind - Nennung von nur einer Widerspruchsmarke im Betreff des Beschwerdeschriftsatzes - keine weitere ...

  • damm-legal.de

    Eine markenrechtliche Beschwerde richtet sich im Zweifel gegen den angefochtenen Beschluss insgesamt

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Eine markenrechtliche Beschwerde richtet sich im Zweifel gegen den angefochtenen Beschluss insgesamt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2019, 407
 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 03.07.2019 - 30 W (pat) 33/17
    Die Verwendung mehrerer Marken zur Kennzeichnung einer Ware stellt eine weit verbreitete und wirtschaftlich sinnvolle Praxis dar (BPatG, 30 W (pat) 1/16 - Elysia AL/Eliza).
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