Volltextveröffentlichungen (6)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 66 MarkenG, § 31 MarkenV
  Markenbeschwerdeverfahren - "Elysia AL/Eliza" - Beschwerde gegen Beschluss des DPMA, mit dem mehrere Widersprüche desselben Widersprechenden zurückgewiesen worden sind - Nennung von nur einer Widerspruchsmarke im Betreff des Beschwerdeschriftsatzes - keine weitere ...

• damm-legal.de

  Eine markenrechtliche Beschwerde richtet sich im Zweifel gegen den angefochtenen Beschluss insgesamt

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Elysia AL/Eliza" - Beschwerde gegen Beschluss des DPMA, mit dem mehrere Widersprüche desselben Widersprechenden zurückgewiesen worden sind - Nennung von nur einer Widerspruchsmarke im Betreff des Beschwerdeschriftsatzes - keine weitere ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Eine markenrechtliche Beschwerde richtet sich im Zweifel gegen den angefochtenen Beschluss insgesamt

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Umfang der Einlegung einer markenrechtlichen Beschwerde durch konkrete Bezeichnung der Marke im "Betreff"

• datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR 2019, 407

Wird zitiert von ... (2)

• BPatG, 03.09.2021 - 30 W (pat) 47/17
  Dazu besteht bei einer Erinnerung nach § 64 Abs. 1 MarkenG umso weniger Anlass, als eine solche Erinnerung - wie bereits dargelegt - zu ihrer Wirksamkeit weder eines Antrags noch einer Begründung bedarf, so dass in Bezug auf den Umfang der Anfechtung im Zweifel auf die Erinnerungserklärung als solche abzustellen ist (vgl. BPatG GRUR 2019, 407, 408 f. - Elysia AL/Eliza, hier zur Beschwerdeerklärung).
• BPatG, 03.07.2019 - 30 W (pat) 33/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "view one (Wort-Bild-Marke)/VIEW (IR-Marke mit …

  Die Verwendung mehrerer Marken zur Kennzeichnung einer Ware stellt eine weit verbreitete und wirtschaftlich sinnvolle Praxis dar (BPatG, 30 W (pat) 1/16 - Elysia AL/Eliza).