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   BPatG, 20.08.2014 - 28 W (pat) 124/12   

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https://dejure.org/2014,40324
BPatG, 20.08.2014 - 28 W (pat) 124/12 (https://dejure.org/2014,40324)
BPatG, Entscheidung vom 20.08.2014 - 28 W (pat) 124/12 (https://dejure.org/2014,40324)
BPatG, Entscheidung vom 20. August 2014 - 28 W (pat) 124/12 (https://dejure.org/2014,40324)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 119 MarkenG, § 124 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "R.EVOLUTION MOTORBIKE (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/EVOLUTION (IR-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - unterstellte rechtserhaltende Benutzung - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "R.EVOLUTION MOTORBIKE (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/EVOLUTION (IR-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - unterstellte rechtserhaltende Benutzung - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenbeschwerdeverfahren - "R.EVOLUTION MOTORBIKE (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/EVOLUTION (IR-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - unterstellte rechtserhaltende Benutzung - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Ver

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