Rechtsprechung
   BPatG, 20.09.2005 - 24 W (pat) 135/04   

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https://dejure.org/2005,27829
BPatG, 20.09.2005 - 24 W (pat) 135/04 (https://dejure.org/2005,27829)
BPatG, Entscheidung vom 20.09.2005 - 24 W (pat) 135/04 (https://dejure.org/2005,27829)
BPatG, Entscheidung vom 20. September 2005 - 24 W (pat) 135/04 (https://dejure.org/2005,27829)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 09.03.2007 - 26 W (pat) 143/05
    Der Begriff vermittelt in Verbindung mit der Endsilbe "-ade" für die angesprochenen Verkehrskreisen ohne weiteres Nachdenken den Eindruck eines limonadenartiges Getränkes, das Aktivitäten des Konsumenten - etwa in sportlicher Hinsicht - unterstützen und fördern soll (vgl. BGH GRUR 1998, 394 - Active Line; BPatG, Beschl. v. 20. September 2005 - 24 W (pat) 135/04 - ACTIVLINE; Beschl. v. 21. März 1997 - 33 W (pat) 181/96 - ACTIVE WEAR, jeweils veröff.
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