Rechtsprechung
| BPatG, 20.09.2007 - 29 W (pat) 50/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,28845) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Slogan "Kleben Sie noch - oder frankieren Sie schon?" als Marke teilweise eintragungsfähig