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   BPatG, 20.09.2012 - 30 W (pat) 537/11   

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https://dejure.org/2012,34147
BPatG, 20.09.2012 - 30 W (pat) 537/11 (https://dejure.org/2012,34147)
BPatG, Entscheidung vom 20.09.2012 - 30 W (pat) 537/11 (https://dejure.org/2012,34147)
BPatG, Entscheidung vom 20. September 2012 - 30 W (pat) 537/11 (https://dejure.org/2012,34147)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 119 MarkenG, § 124 MarkenG, § 113 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "MC4 (IR-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für eine Eintragungsfähigkeit und Schutzfähigkeit der internationalen Marke "MC4" für Waren auf dem Gebiet elektronischer Steckverbindungen

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BPatG, 17.02.2016 - 28 W (pat) 55/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "K149" - Unterscheidungskraft -

    Auch konnte nicht ermittelt werden, dass "K149" ein Hinweis auf einen herstellerunabhängigen technischen Standard ist (vgl. auch BPatG, 30 W (pat) 537/11 - MC4 ).
  • BPatG, 17.02.2016 - 28 W (pat) 49/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Z49" - Unterscheidungskraft -

    Auch konnte nicht ermittelt werden, dass "Z49" ein Hinweis auf einen herstellerunabhängigen technischen Standard ist (vgl. auch BPatG, 30 W (pat) 537/11 - MC4 ).
  • BPatG, 17.02.2016 - 28 W (pat) 56/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "B29" - Unterscheidungskraft -

    Auch konnte nicht ermittelt werden, dass "B29" ein Hinweis auf einen herstellerunabhängigen technischen Standard ist (vgl. auch BPatG, 30 W (pat) 537/11 - MC4 ).
  • BPatG, 17.02.2016 - 28 W (pat) 59/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "D169" - Unterscheidungskraft -

    Auch konnte nicht ermittelt werden, dass "D169" ein Hinweis auf einen herstellerunabhängigen technischen Standard ist (vgl. auch BPatG, 30 W (pat) 537/11 - MC4 ).
  • BPatG, 17.02.2016 - 28 W (pat) 58/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "C69" - Unterscheidungskraft -

    Auch konnte nicht ermittelt werden, dass "C69" ein Hinweis auf einen herstellerunabhängigen technischen Standard ist (vgl. auch BPatG, 30 W (pat) 537/11 - MC4 ).
  • BPatG, 17.02.2016 - 28 W (pat) 53/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "F209" - Unterscheidungskraft -

    Auch konnte nicht ermittelt werden, dass "F209" ein Hinweis auf einen herstellerunabhängigen technischen Standard ist (vgl. auch BPatG, 30 W (pat) 537/11 -  MC4 ).
  • BPatG, 17.02.2016 - 28 W (pat) 52/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "S09" - Unterscheidungskraft -

    Auch konnte nicht ermittelt werden, dass "S09" ein Hinweis auf einen herstellerunabhängigen technischen Standard ist (vgl. auch BPatG, 30 W (pat) 537/11 - MC4 ).
  • BPatG, 17.02.2016 - 28 W (pat) 51/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "F89" - Unterscheidungskraft -

    Auch konnte nicht ermittelt werden, dass "F89" ein Hinweis auf einen herstellerunabhängigen technischen Standard ist (vgl. auch BPatG, 30 W (pat) 537/11 - MC4 ).
  • BPatG, 17.02.2016 - 28 W (pat) 54/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "K19" - Unterscheidungskraft -

    Auch konnte nicht ermittelt werden, dass "K19" ein Hinweis auf einen herstellerunabhängigen technischen Standard ist (vgl. auch BPatG, 30 W (pat) 537/11 - MC4 ).
  • BPatG, 17.02.2016 - 28 W (pat) 57/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "E39" - Unterscheidungskraft -

    Auch konnte nicht ermittelt werden, dass "E39" ein Hinweis auf einen herstellerunabhängigen technischen Standard ist (vgl. auch BPatG, 30 W (pat) 537/11 -  MC4 ).
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