Rechtsprechung
   BPatG, 20.09.2012 - 30 W (pat) 537/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,34147
BPatG, 20.09.2012 - 30 W (pat) 537/11 (https://dejure.org/2012,34147)
BPatG, Entscheidung vom 20.09.2012 - 30 W (pat) 537/11 (https://dejure.org/2012,34147)
BPatG, Entscheidung vom 20. September 2012 - 30 W (pat) 537/11 (https://dejure.org/2012,34147)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,34147) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 119 MarkenG, § 124 MarkenG, § 113 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "MC4 (IR-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für eine Eintragungsfähigkeit und Schutzfähigkeit der internationalen Marke "MC4" für Waren auf dem Gebiet elektronischer Steckverbindungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)  

  • BPatG, 17.02.2016 - 28 W (pat) 51/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "F89" - Unterscheidungskraft -

    Auch konnte nicht ermittelt werden, dass "F89" ein Hinweis auf einen herstellerunabhängigen technischen Standard ist (vgl. auch BPatG, 30 W (pat) 537/11 - MC4).
  • BPatG, 17.02.2016 - 28 W (pat) 52/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "S09" - Unterscheidungskraft -

    Auch konnte nicht ermittelt werden, dass "S09" ein Hinweis auf einen herstellerunabhängigen technischen Standard ist (vgl. auch BPatG, 30 W (pat) 537/11 - MC4 ).
  • BPatG, 17.02.2016 - 28 W (pat) 55/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "K149" - Unterscheidungskraft -

    Auch konnte nicht ermittelt werden, dass "K149" ein Hinweis auf einen herstellerunabhängigen technischen Standard ist (vgl. auch BPatG, 30 W (pat) 537/11 - MC4 ).
  • BPatG, 17.02.2016 - 28 W (pat) 54/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "K19" - Unterscheidungskraft -

    Auch konnte nicht ermittelt werden, dass "K19" ein Hinweis auf einen herstellerunabhängigen technischen Standard ist (vgl. auch BPatG, 30 W (pat) 537/11 - MC4 ).
  • BPatG, 17.02.2016 - 28 W (pat) 49/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Z49" - Unterscheidungskraft -

    Auch konnte nicht ermittelt werden, dass "Z49" ein Hinweis auf einen herstellerunabhängigen technischen Standard ist (vgl. auch BPatG, 30 W (pat) 537/11 - MC4 ).
  • BPatG, 17.02.2016 - 28 W (pat) 56/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "B29" - Unterscheidungskraft -

    Auch konnte nicht ermittelt werden, dass "B29" ein Hinweis auf einen herstellerunabhängigen technischen Standard ist (vgl. auch BPatG, 30 W (pat) 537/11 - MC4 ).
  • BPatG, 17.02.2016 - 28 W (pat) 59/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "D169" - Unterscheidungskraft -

    Auch konnte nicht ermittelt werden, dass "D169" ein Hinweis auf einen herstellerunabhängigen technischen Standard ist (vgl. auch BPatG, 30 W (pat) 537/11 - MC4 ).
  • BPatG, 17.02.2016 - 28 W (pat) 58/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "C69" - Unterscheidungskraft -

    Auch konnte nicht ermittelt werden, dass "C69" ein Hinweis auf einen herstellerunabhängigen technischen Standard ist (vgl. auch BPatG, 30 W (pat) 537/11 - MC4 ).
  • BPatG, 17.02.2016 - 28 W (pat) 57/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "E39" - Unterscheidungskraft -

    Auch konnte nicht ermittelt werden, dass "E39" ein Hinweis auf einen herstellerunabhängigen technischen Standard ist (vgl. auch BPatG, 30 W (pat) 537/11 -  MC4 ).
  • BPatG, 17.02.2016 - 28 W (pat) 53/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "F209" - Unterscheidungskraft -

    Auch konnte nicht ermittelt werden, dass "F209" ein Hinweis auf einen herstellerunabhängigen technischen Standard ist (vgl. auch BPatG, 30 W (pat) 537/11 -  MC4 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht