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   BPatG, 20.09.2013 - 28 W (pat) 605/11   

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https://dejure.org/2013,32962
BPatG, 20.09.2013 - 28 W (pat) 605/11 (https://dejure.org/2013,32962)
BPatG, Entscheidung vom 20.09.2013 - 28 W (pat) 605/11 (https://dejure.org/2013,32962)
BPatG, Entscheidung vom 20. September 2013 - 28 W (pat) 605/11 (https://dejure.org/2013,32962)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren - "Cool (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Cool (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

    Windsurfing Chiemsee

    Auszug aus BPatG, 20.09.2013 - 28 W (pat) 605/11
    Nach ständiger Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sind alle absoluten Schutzhindernisse im Lichte des Allgemeininteresses auszulegen, das ihnen jeweils zugrunde liegt (vgl. EuGH GRUR 1999, 723, 725 (Nr. 25-27) - Chiemsee -, GRUR 2004, 674, 677 (Nr. 68) - Postkantoor ).
  • EuGH, 08.04.2003 - C-53/01

    Linde

    Auszug aus BPatG, 20.09.2013 - 28 W (pat) 605/11
    Diesen Auslegungsgrundsatz wendet der EuGH sowohl auf die Beurteilung der Unterscheidungskraft als auch auf Angaben an, die zur Bezeichnung von Merkmalen der Waren dienen können (vgl. EuGH GRUR 2003, 604, 608 (Nr. 60) - Libertel und GRUR 2003, 514, 519 (Nr. 74) - Linde, Winward u. Rado ).
  • EuGH, 06.05.2003 - C-104/01

    Libertel

    Auszug aus BPatG, 20.09.2013 - 28 W (pat) 605/11
    Diesen Auslegungsgrundsatz wendet der EuGH sowohl auf die Beurteilung der Unterscheidungskraft als auch auf Angaben an, die zur Bezeichnung von Merkmalen der Waren dienen können (vgl. EuGH GRUR 2003, 604, 608 (Nr. 60) - Libertel und GRUR 2003, 514, 519 (Nr. 74) - Linde, Winward u. Rado ).
  • EuG, 02.07.2009 - T-414/07

    'Euro-Information / HABM (Représentation d''une main tenant une carte avec trois

    Auszug aus BPatG, 20.09.2013 - 28 W (pat) 605/11
    Solch einfachen Abbildungen, deren beschreibender Charakter durch ihre Anlehnung an geläufige Piktogramme unzweideutig erkennbar ist, hat die Rechtsprechung wiederholt die Unterscheidungskraft abgesprochen (vgl. BPatGE 18, 90, 93 ff. - Wassertropfen; BPatG vom 19.07.2004, Az. 30 W (pat) 108/03 - Batteriesymbol auf Display; EuG vom 02.07.2009, Az. T-414/07 (Nr. 37) - Hand mit Karte als Hinweis auf den Gebrauch einer Magnetkarte; weitere Beispiele bei Ströbele a. a. O. Rn. 219, Fn.634).
  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 20.09.2013 - 28 W (pat) 605/11
    Nach ständiger Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sind alle absoluten Schutzhindernisse im Lichte des Allgemeininteresses auszulegen, das ihnen jeweils zugrunde liegt (vgl. EuGH GRUR 1999, 723, 725 (Nr. 25-27) - Chiemsee -, GRUR 2004, 674, 677 (Nr. 68) - Postkantoor ).
  • BGH, 21.02.2008 - I ZB 24/05

    VISAGE

    Auszug aus BPatG, 20.09.2013 - 28 W (pat) 605/11
    Der schwarze quadratische Hintergrund führt ebenfalls nicht zur erforderlichen auffälligen Gestaltung, sondern erschöpft sich in einer üblichen Einfassung der anderen inversiv erkennbaren Zeichenelemente; deren farbliche Wiedergabe in blau/weiß bewegt sich im Rahmen der üblichen Hervorhebungsmittel, die vom Verkehr nicht als eigenständiger Betriebshinweis verstanden werden, was aber zur Zuerkennung von Unterscheidungskraft erforderlich wäre (vgl. Ströbele a. a. O. Rn. 155 m. w. N.); gerade bei der farbigen Wiedergabe nicht unterscheidungskräftiger Wörter oder Gegenstände kann keine schutzbegründende Bedeutung angenommen werden, da sie üblicherweise rein dekorativ wirken (vgl. BGH GRUR 2008, 710 - VISAGE).
  • BPatG, 19.07.2004 - 30 W (pat) 108/03
    Auszug aus BPatG, 20.09.2013 - 28 W (pat) 605/11
    Solch einfachen Abbildungen, deren beschreibender Charakter durch ihre Anlehnung an geläufige Piktogramme unzweideutig erkennbar ist, hat die Rechtsprechung wiederholt die Unterscheidungskraft abgesprochen (vgl. BPatGE 18, 90, 93 ff. - Wassertropfen; BPatG vom 19.07.2004, Az. 30 W (pat) 108/03 - Batteriesymbol auf Display; EuG vom 02.07.2009, Az. T-414/07 (Nr. 37) - Hand mit Karte als Hinweis auf den Gebrauch einer Magnetkarte; weitere Beispiele bei Ströbele a. a. O. Rn. 219, Fn.634).
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