Rechtsprechung
| BPatG, 20.10.2004 - 28 W (pat) 172/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,15680) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beschwerde eines Markeninhabers; Schutzgehalt von Kraftfahrzeugteilen als Warenformmarke; Unterscheidungskraft einer Formmarke bei Kraftfahrzeugteilen; Abweichen von der Norm oder der Branchenüblichkeit unter dem Aspekt des Entfallens des Eintragungshindernisses wegen ...
Verfahrensgang
- BPatG, 20.10.2004 - 28 W (pat) 172/03
- BPatG, 30.11.2004 - 28 W (pat) 172/03
- BGH, 24.05.2007 - I ZB 36/04