Rechtsprechung
   BPatG, 20.10.2004 - 28 W (pat) 174/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,19961
BPatG, 20.10.2004 - 28 W (pat) 174/03 (https://dejure.org/2004,19961)
BPatG, Entscheidung vom 20.10.2004 - 28 W (pat) 174/03 (https://dejure.org/2004,19961)
BPatG, Entscheidung vom 20. Januar 2004 - 28 W (pat) 174/03 (https://dejure.org/2004,19961)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,19961) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenfähigkeit einer naturgetreuen zeichnerischen Wiedergabe der äußeren Form einer Fronthaube (Motorhaube) für einen PKW eines bestimmten Fahrzeugtyps in dreidimensionaler Ausgestaltung; Annahme einer herkunftskennzeichnenden Wirkung von dreidimensionalen Marken auch ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht