Rechtsprechung
   BPatG, 20.10.2004 - 28 W (pat) 174/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,19961
BPatG, 20.10.2004 - 28 W (pat) 174/03 (https://dejure.org/2004,19961)
BPatG, Entscheidung vom 20.10.2004 - 28 W (pat) 174/03 (https://dejure.org/2004,19961)
BPatG, Entscheidung vom 20. Januar 2004 - 28 W (pat) 174/03 (https://dejure.org/2004,19961)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Markenfähigkeit einer naturgetreuen zeichnerischen Wiedergabe der äußeren Form einer Fronthaube (Motorhaube) für einen PKW eines bestimmten Fahrzeugtyps in dreidimensionaler Ausgestaltung; Annahme einer herkunftskennzeichnenden Wirkung von dreidimensionalen Marken auch auf einen Durchschnittsverbraucher und damit Annahme einer ausreichenden Unterscheidungskraft; Annahme eines besonderen Interesses der Allgemeinheit an der Freihaltung der Formvielfalt bei Autokarosserieteilen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Zum markenrechtlichen Schutz von Kfz-Karosserie-Ersatzteilen" von RA Dr. Christof Krüger, original erschienen in: MarkenR 2005, 10 - 14.

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