Rechtsprechung
| BPatG, 20.10.2011 - 30 W (pat) 4/10 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 125b Nr 1 MarkenG, § 125b Nr 4 MarkenG, § 43 Abs 1 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "Epican/EPIGRAN (Gemeinschaftsmarke)" - zur rechtserhaltenden ernsthaften Benutzung einer Gemeinschaftsmarke - Glaubhaftmachung der Benutzung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland - Ausdehnung auf die Gemeinschaft - erweiterte Minimallösung ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Widerspruch der eingetragenen Marke "Epigran" gegen die Eintragung der Wortmarke "Epican" wegen Verwechselungsgefahr
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Epican/EPIGRAN (Gemeinschaftsmarke)" - zur rechtserhaltenden ernsthaften Benutzung einer Gemeinschaftsmarke - Glaubhaftmachung der Benutzung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland - Ausdehnung auf die Gemeinschaft - erweiterte Minimallösung ...
- rewis.io
Markenbeschwerdeverfahren - "Epican/EPIGRAN (Gemeinschaftsmarke)" - zur rechtserhaltenden ernsthaften Benutzung einer Gemeinschaftsmarke - Glaubhaftmachung der Benutzung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland - Ausdehnung auf die Gemeinschaft - erweiterte Minimallösung ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 12.07.2018 - 30 W (pat) 33/16
Markenbeschwerdeverfahren - "MACADERM (IR-Marke)/Mucaderma" - zur …
Eine rechtserhaltende Benutzung ist vorliegend deshalb auf "Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Hautpflegemittel" zu erstrecken, nicht jedoch auf weitere Waren, die unter den weitergehenden Oberbegriff "Mittel zur Körper- und Schönheitspflege" fallen (vgl. BPatG, 30 W (pat) 4/10).Auch hier sind Überschneidungen im stofflichen Bereich und im Verwendungszweck möglich (vgl. BPatG, 30 W (pat) 4/10).