Rechtsprechung
   BPatG, 20.10.2016 - 25 W (pat) 560/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,38279
BPatG, 20.10.2016 - 25 W (pat) 560/14 (https://dejure.org/2016,38279)
BPatG, Entscheidung vom 20.10.2016 - 25 W (pat) 560/14 (https://dejure.org/2016,38279)
BPatG, Entscheidung vom 20. Januar 2016 - 25 W (pat) 560/14 (https://dejure.org/2016,38279)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 119 Abs 1 MarkenG, § 107 Abs 1 MarkenG, § 113 Abs 2 MarkenG, § 37 Abs 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "GrandFoods (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "GrandFoods (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer Patentanmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 29.11.2017 - 29 W (pat) 507/16

    Anmeldung eines Wort-/Bildzeichen zur Eintragung als Marke für die

    Dies trifft jedoch für die in Rede stehende grafische Ausgestaltung nicht zu, da sich diese in einem gebräuchlichen werbeüblichen Stilmittel erschöpft, mit dem der Bedeutungsgehalt der Wortbestandteile leicht wahrnehmbar gemacht werden soll (vgl. BPatG Beschluss vom 20.10.2016, 25 W (pat) 560/14 - GrandFoods; Beschluss vom 29.02.2012, 29 W (pat) 48/10 - E ARCHIV; Beschluss vom 20.09.2011, 33 W (pat) 529/10 - BusinessConsults24; Beschluss vom 14.01.2004, 29 W (pat) 251/03 -Druck Discount 24.de).
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