Rechtsprechung
   BPatG, 20.10.2016 - 30 W (pat) 518/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,46720
BPatG, 20.10.2016 - 30 W (pat) 518/15 (https://dejure.org/2016,46720)
BPatG, Entscheidung vom 20.10.2016 - 30 W (pat) 518/15 (https://dejure.org/2016,46720)
BPatG, Entscheidung vom 20. Januar 2016 - 30 W (pat) 518/15 (https://dejure.org/2016,46720)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "schwarzes Quadrat und CR-Code (Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "schwarzes Quadrat und CR-Code (Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer Patentanmeldung in Form einer Bildmarke wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 22.02.2017 - 26 W (pat) 44/14

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "@" - keine

    Das verfahrensgegenständliche @-Zeichen ist aus Sicht des Senats wie ein QR-Code als bloßer technischer Zugangsmöglichkeit zu weiteren Informationen (vgl. BPatG 28 W (pat) 535/13 ; 30 W (pat) 518/15 - ) ein Paradebeispiel dieser Fallgestaltung.
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