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   BPatG, 20.10.2016 - 30 W (pat) 518/15   

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https://dejure.org/2016,46720
BPatG, 20.10.2016 - 30 W (pat) 518/15 (https://dejure.org/2016,46720)
BPatG, Entscheidung vom 20.10.2016 - 30 W (pat) 518/15 (https://dejure.org/2016,46720)
BPatG, Entscheidung vom 20. Januar 2016 - 30 W (pat) 518/15 (https://dejure.org/2016,46720)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "schwarzes Quadrat und CR-Code (Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zurückweisung einer Patentanmeldung in Form einer Bildmarke wegen fehlender Unterscheidungskraft

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "schwarzes Quadrat und CR-Code (Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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