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   BPatG, 20.10.2016 - 30 W (pat) 541/14   

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https://dejure.org/2016,53898
BPatG, 20.10.2016 - 30 W (pat) 541/14 (https://dejure.org/2016,53898)
BPatG, Entscheidung vom 20.10.2016 - 30 W (pat) 541/14 (https://dejure.org/2016,53898)
BPatG, Entscheidung vom 20. Januar 2016 - 30 W (pat) 541/14 (https://dejure.org/2016,53898)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 42 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "PRO (Wort-Bild-Marke)/pro (Unions-Wort-Bild-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

    Markenbeschwerdeverfahren - "PRO (Wort-Bild-Marke)/pro (Unions-Wort-Bild-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 09.04.2020 - 30 W (pat) 16/18
    Dabei führt auch die dem Oberbegriff nachfolgende, mit "insbesondere" eingeleitete beispielhafte Aufzählung ("elektronische Datenverarbeitung für andere, insbesondere auf dem Gebiet der Buchführung, der Kanzleiorganisation...") nicht zu einer Einschränkung des beanspruchten, weit gefassten Dienstleistungsoberbegriffs (vgl. etwa BPatG 30 W (pat) 541/14 - PRO/pro, juris Rn. 49).
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