Rechtsprechung
   BPatG, 20.11.2014 - 30 W (pat) 530/13   

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https://dejure.org/2014,42927
BPatG, 20.11.2014 - 30 W (pat) 530/13 (https://dejure.org/2014,42927)
BPatG, Entscheidung vom 20.11.2014 - 30 W (pat) 530/13 (https://dejure.org/2014,42927)
BPatG, Entscheidung vom 20. November 2014 - 30 W (pat) 530/13 (https://dejure.org/2014,42927)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "WohlFühlFarben" - Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft des zur Eintragung ins Register angemeldeten Zeichens "WohlFühlFarben"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BPatG, 09.11.2017 - 30 W (pat) 17/17

    Voraussetzungen für eine Eintragung des angemeldeten Wortzeichens "Wohlfühlfarbe"

    Zur Begründung hat die Markenstelle ausgeführt, der angesprochene Verkehr werde das Anmeldezeichen ohne Weiteres im Sinne einer Farbe, die dem Wohlbefinden diene, bzw. als Hinweis auf eine "Farbe für das Wohlfühlen" auffassen (unter Hinweis auf BPatG, 30 W (pat) 530/13 - WohlFühlFarben).

    Entgegen der Auffassung der Markenstelle könne auch die Entscheidung des Bundespatengerichts vom 20. November 2014 (BPatG PAVIS PROMA, 30 W (pat) 530/13 - WohlFühlFarben) nicht unbesehen auf den vorliegenden Fall übertragen werden.

    Denn die Leitklasse des in der Sache 30 W (pat) 530/13 verfahrensgegenständlichen Zeichens "WohlFühlFarben" sei Klasse 45 gewesen.

    Nach diesen Grundsätzen entbehrt die Wortkombination Wohlfühlfarbe für Waren, die - wie hier - im Zusammenhang mit farblicher Raumgestaltung stehen können, jeglicher Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG (vgl. so schon BPatG PAVIS PROMA, Beschluss vom 20. November 2014, 30 W (pat) 530/13 - WohlFühlFarben).

    Hergeleitet aus dem Bereich der Farbtherapie/Farbpsychologie wird Farben/Farbtönen eine Wirkung auf die menschliche Psyche und den Organismus zugeschrieben (vgl. BPatG, a. a. O., 30 W (pat) 530/13 - WohlFühlFarben).

    Die Markenbestandteile werden in Übereinstimmung mit ihrem Sinngehalt verwendet und bilden auch in der Gesamtheit keinen neuen, über die bloße Kombination hinausgehenden Begriff (BPatG, a. a. O., 30 W (pat) 530/13 - WohlFühlFarben).

    c) Insoweit die Anmelderin hiergegen einwendet, die Entscheidung des Senats vom 20. November 2014 (BPatG, a. a. O., 30 W (pat) 530/13 - WohlFühlFarben) lasse sich nicht unbesehen auf den vorliegenden Warenzusammenhang übertragen, dringt sie nicht durch.

    Auch weitere - sowohl aktuelle, als auch vor dem Anmeldezeitpunkt datierende - Verwendungsbeispiele beziehen sich auf den Bereich der Raum- und Farbgestaltung: darin ist von " Wohlfühlfarben: Natürliches Flair " (www.livingathome.de), von " Sanfte(n) Tönen im Wohnbereich - Wohlfühlfarben " (www.zuhausewohnen.de), " Trendtöne(n): Wohlfühlfarben... " (www.wunderweib.de) die Rede (vgl. hierzu die Google-Recherche zum Stichwort "Wohlfühlfarben" nebst Anlagen; siehe im Übrigen auch schon BPatG, a. a. O., 30 W (pat) 530/13 - WohlFühlFarben, mit weiteren Verwendungsbeispielen).

    f) Dass es sich entgegen dem ersichtlich unrichtigen Beschwerdevorbringen bei dem Markenwort Wohlfühlfarbe um keine Wortneuschöpfung handelt, geht bereits aus den dargelegten Ergebnissen der Senatsrecherche, aber auch aus der Entscheidung des Senats vom 20. November 2014 und den dort genannten Fundstellen (BPatG, a. a. O., 30 W (pat) 530/13 - WohlFühlFarben) hervor.

  • BPatG, 11.04.2019 - 30 W (pat) 31/17
    Hergeleitet aus dem Bereich der Farbtherapie/Farbpsychologie wird Far-ben/Farbtönen eine Wirkung auf die menschliche Psyche und den Organismus zugeschrieben (vgl. BPatG PAVIS PROMA, Beschluss vom 20. November 2014, 30 W (pat) 530/13 - WohlFühlFarben).
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