Rechtsprechung
| BPatG, 20.11.2019 - 26 W (pat) 502/18 |
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 20.11.2019 - 26 W (pat) 503/18 ee) Eine Internetrecherche des Senats hat sowohl im vorliegenden als auch im Parallelverfahren BPatG 26 W (pat) 502/18 über die Belege des DPMA hinaus ergeben, dass entsprechende Verfahren bereits vor über zehn Jahren vor allem in schweizerischen Forschungseinrichtungen entwickelt worden sind und zeitnah darüber in der deutschsprachigen Fachpresse berichtet worden ist, so dass zumindest der Fachverkehr bereits seit etwa 2005 den Fachbegriff "Holzschweißen" und damit auch den gleich bedeutenden englischen Fachterminus "Lignin Welding" kannte:.
- BPatG, 20.11.2019 - 26 W (pat) 504/18 ee) Eine Internetrecherche des Senats hat sowohl im vorliegenden als auch im Parallelverfahren BPatG 26 W (pat) 502/18 über die Belege des DPMA hinaus ergeben, dass entsprechende Verfahren bereits vor über zehn Jahren vor allem in schweizerischen Forschungseinrichtungen entwickelt worden sind und zeitnah darüber in der deutschsprachigen Fachpresse berichtet worden ist, so dass zumindest der Fachverkehr bereits seit etwa 2005 den Fachbegriff "Holzschweißen" und damit auch den gleich bedeutenden Fachterminus "Lignin Schweißen" kannte:.