Rechtsprechung
| BPatG, 20.11.2019 - 29 W (pat) 547/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
- rewis.io
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BPatG, 26.02.2020 - 29 W (pat) 42/18 "Brand" ist das englische Wort für "Marke, Warenzeichen", weitere erfasste Bedeutungen wie "Feuerbrand, Schandmal, verkohltes Holzscheit, Fackel" treten im Hinblick auf die weiteren Wortbestandteile und unter Berücksichtigung der hier in Rede stehenden Dienstleistungen zurück (vgl. BPatG, Beschluss vom 20.11.2019, 29 W (pat) 547/17 - We love your brand).