Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus BPatG, 20.12.2000 - 26 W (pat) 129/00

  Zu den maßgeblichen Umständen gehören insbesondere die Ähnlichkeit der Marken und der damit gekennzeichneten Waren sowie die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke (vgl EuGH GRUR 1998, 387, 389 - Sabèl/Puma; BGH GRUR 1992, 216, 219 - Oxygenol II).
• BGH, 30.03.1995 - I ZR 60/93

  "City-Hotel"; Verwechslungsgefahr bei Verwendung des Wortes "City" in einer …

  Auszug aus BPatG, 20.12.2000 - 26 W (pat) 129/00

  Diese Verkürzungsneigung nimmt aber ab, je kürzer und prägnanter eine Wortverbindung ist (vgl. BGH GRUR 1995, 507 - City-Hotel).
• BGH, 28.11.1991 - I ZB 3/90

  Unterscheidungskraft fremdsprachiger Worte mit Eingang in deutsche Wörterbücher - …

  Auszug aus BPatG, 20.12.2000 - 26 W (pat) 129/00

  Sofern mit der Markenstelle davon ausgegangen wird, daß ein erheblicher Teil des angesprochenen Verkehrs den nachgestellten Zeichenteil "Ole" als spanischen Ausruf mit der Bedeutung "los!, auf! hurra!" und deshalb nur als werbemäßige Aufforderung zum Warenkonsum wertet (vgl. dazu BGH GRUR 1992, 514 - Ole), spricht dieses mögliche Verständnis hier nicht für eine den Gesamteindruck der Marke ganz untergeordnete Bedeutung dieses Zeichenbestandteils.

 
• BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97

  YES; Unterscheidungskraft einer Marke

  Auszug aus BPatG, 20.12.2000 - 26 W (pat) 129/00

  Denn jedenfalls auf dem hier maßgeblichen Getränkesektor kann dem spanischen Ausruf "Ole" kein für die fraglichen Waren konkret beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden (vgl. BGH GRUR 1999, 1089 - YES);so daß er eher als Phantasiebezeichnung aufgefaßt wird und damit zur Prägung des Gesamteindrucks beiträgt (vgl. BGH GRUR 1999, 52 - EKKO BLEIFREI), zumal auf dem Getränkesektor auch keine Übung feststellbar ist, einen Werbeausdruck in die geschützte Kennzeichnung zu integrieren.
• BGH, 02.07.1998 - I ZB 6/96

  EKKO BLEIFREI; Berücksichtigung einer verfremdenden Phantasiebezeichnung bei der …

  Auszug aus BPatG, 20.12.2000 - 26 W (pat) 129/00

  Denn jedenfalls auf dem hier maßgeblichen Getränkesektor kann dem spanischen Ausruf "Ole" kein für die fraglichen Waren konkret beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden (vgl. BGH GRUR 1999, 1089 - YES);so daß er eher als Phantasiebezeichnung aufgefaßt wird und damit zur Prägung des Gesamteindrucks beiträgt (vgl. BGH GRUR 1999, 52 - EKKO BLEIFREI), zumal auf dem Getränkesektor auch keine Übung feststellbar ist, einen Werbeausdruck in die geschützte Kennzeichnung zu integrieren.
• BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96

  Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke

  Auszug aus BPatG, 20.12.2000 - 26 W (pat) 129/00

  Zwar kann ausnahmsweise einem einzelnen Markenbestandteil eine besondere, das Gesamtzeichen prägende Kennzeichnungskraft zugemessen werden, wenn diesem Bestandteil in der Marke eine selbständig kennzeichnende Stellung zukommt und er deshalb geeignet ist, die Erinnerung an das Gesamtzeichen wachzurufen, während die weiteren Elemente der Marke so in den Hintergrund treten, daß sie für den Verkehr an Bedeutung verlieren und zum Gesamteindruck des Zeichens nicht beitragen (vgl BGH WRP 2000, 173 - RAUSCH/ELFI RAUCH).
• BGH, 18.04.1996 - I ZB 3/94

  "falke-run/LE RUN"; Verwechslungsgefahr zweier in einem von mehreren …

  Auszug aus BPatG, 20.12.2000 - 26 W (pat) 129/00

  Bei der Beurteilung der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr ist auf den jeweiligen Gesamteindruck der sich gegenüberstehenden Zeichen abzustellen (…vgl EuGH, aaO - Sabèl/Puma; BGH GRUR 1996, 774 - Sali Toft).
• BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96

  Lions

  Auszug aus BPatG, 20.12.2000 - 26 W (pat) 129/00

  Zwar gilt der Erfahrungssatz, daß der Verkehr dazu neigt, Bezeichnungen in einer die Aussprechbarkeit und Merkbarkeit erleichternden Weise zu verkürzen (vgl. BGH GRUR 1999, 241, 244 -Lions).