Rechtsprechung
   BPatG, 20.12.2005 - 24 W (pat) 343/03   

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https://dejure.org/2005,30932
BPatG, 20.12.2005 - 24 W (pat) 343/03 (https://dejure.org/2005,30932)
BPatG, Entscheidung vom 20.12.2005 - 24 W (pat) 343/03 (https://dejure.org/2005,30932)
BPatG, Entscheidung vom 20. Dezember 2005 - 24 W (pat) 343/03 (https://dejure.org/2005,30932)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 09.05.2012 - 26 W (pat) 34/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "BEST AGE CLUB" - keine Unterscheidungskraft

    Zu den beschreibenden Angaben i. S. d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zählen entgegen der von der Anmelderin geäußerten Ansicht nicht nur Angaben über die Art und Beschaffenheit der Waren oder Dienstleistungen, sondern auch Bestimmungsangaben, zu denen auch Angaben über den Abnehmerkreis zählen (BGH GRUR 2003, 1040, 1043 - Kinder; GRUR 2007 1071, Rn. 25 - Kinder II; BPatG PAVIS PROMA 24 W (pat) 343/03 - Happy Girl; 27 W (pat) 134/04 - Lucky Kids).
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