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   BPatG, 21.01.1998 - 28 W (pat) 100/97   

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https://dejure.org/1998,16934
BPatG, 21.01.1998 - 28 W (pat) 100/97 (https://dejure.org/1998,16934)
BPatG, Entscheidung vom 21.01.1998 - 28 W (pat) 100/97 (https://dejure.org/1998,16934)
BPatG, Entscheidung vom 21. Januar 1998 - 28 W (pat) 100/97 (https://dejure.org/1998,16934)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Beurteilung der Verwechslungsgefahr der Wortmarke Vita-Combex mit der Widerspruchsmarke VITACOMBEX unter Einbeziehung der Ähnlichkeit der Waren; Berücksichtigung aller Umstände, die sich auf die Verwechslungsgefahr auswirken können; Berücksichtigung der Berührungspunkte ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 1998, 727
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 13.05.2009 - 29 W (pat) 147/03

    Porträtfoto von Marlene-Dietrich nicht als Marke für Bekleidung schutzfähig

    Sch..., vgl. hierzu auch BPatG 28 W (pat) 100/97, BlPMZ 1999, 43 f.; Nr. 30118183 - B...).
  • BPatG, 11.12.2012 - 33 W (pat) 22/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Frutasol/FRUTASOL" - absolute Warenunähnlichkeit -

    Das trifft beispielsweise auf Tabakwaren und Raucherartikel zu (BGH GRUR 1999, 496 (Nr. 24 ff.) - TIFFANY), oder auf Haustierfuttermittel und Tierarzneimittel, die fließende Übergänge zueinander aufweisen und gemeinsam oder sogar miteinander vermischt an Tiere verfüttert werden (BPatG GRUR 1998, 727 - Vita-Combex/VITACOMBEX).
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