Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Beurteilung der Verwechslungsgefahr der Wortmarke Vita-Combex mit der Widerspruchsmarke VITACOMBEX unter Einbeziehung der Ähnlichkeit der Waren; Berücksichtigung aller Umstände, die sich auf die Verwechslungsgefahr auswirken können; Berücksichtigung der Berührungspunkte ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR 1998, 727

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 19.01.1995 - I ZR 209/92

  Knoblauchkapseln

  Auszug aus BPatG, 21.01.1998 - 28 W (pat) 100/97

  Die Einschätzung eines Vitamins als (veterinär)medizinisches Präparat ist aber - vergleichbar der Abgrenzung von Arznei- und Lebensmitteln nach §§ 2 Abs. 1 AMG , 1 Abs. 1 LMBG - anzunehmen, wenn nach den objektiven Merkmalen der Zweckbestimmung und der sich daran orientierenden Verkehrsanschauung eine solche Auffassung naheliegt, wobei die Vorstellung der Verbraucher insbesondere auch durch die auf dem Mittel angegebenen oder in Werbeprospekten enthaltenden Indikationshinweise und Gebrauchsanweisungen sowie vor allem durch die Aufmachung und Abgabeform geprägt werden kann, in der das Präparat dem Verbraucher entgegentritt (vgl. BGH WRP 1995, 386 "Knoblauchkapsel"; Zipfel, Lebensmittelrecht C 100 § 1 LMBG Rdnr 34-36).
• BPatG, 16.05.1995 - 25 W (pat) 61/93

  Auszug aus BPatG, 21.01.1998 - 28 W (pat) 100/97

  Da nach neuem Markenrecht aber auch diese Parameter sowie überhaupt verstärkt wirtschaftliche Gesichtspunkte bei der Auslegung des Begriffs der Ähnlichkeit von Waren zu berücksichtigen sind, wird schon aus diesem Grund der Ähnlichkeitsbereich künftig generell weiter zu ziehen sein als der bisherige Gleichartigkeitsbereich (vgl. in diesem Sinne BPatG GRUR 1995, 584, 739; 1996, 204), [BGH 09.11.1995 - I ZB 29/93] wie das auch vorliegend der Fall ist.
• BGH, 09.11.1995 - I ZB 29/93

  "UHQ"; Schutz reiner Buchstabenzeichen

  Auszug aus BPatG, 21.01.1998 - 28 W (pat) 100/97

  Da nach neuem Markenrecht aber auch diese Parameter sowie überhaupt verstärkt wirtschaftliche Gesichtspunkte bei der Auslegung des Begriffs der Ähnlichkeit von Waren zu berücksichtigen sind, wird schon aus diesem Grund der Ähnlichkeitsbereich künftig generell weiter zu ziehen sein als der bisherige Gleichartigkeitsbereich (vgl. in diesem Sinne BPatG GRUR 1995, 584, 739; 1996, 204), [BGH 09.11.1995 - I ZB 29/93] wie das auch vorliegend der Fall ist.

• BPatG, 13.05.2009 - 29 W (pat) 147/03

  Porträtfoto von Marlene-Dietrich nicht als Marke für Bekleidung schutzfähig

  Sch..., vgl. hierzu auch BPatG 28 W (pat) 100/97, BlPMZ 1999, 43 f.; Nr. 30118183 - B...).
• BPatG, 11.12.2012 - 33 W (pat) 22/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Frutasol/FRUTASOL" - absolute Warenunähnlichkeit - …

  Das trifft beispielsweise auf Tabakwaren und Raucherartikel zu (BGH GRUR 1999, 496 (Nr. 24 ff.) - TIFFANY), oder auf Haustierfuttermittel und Tierarzneimittel, die fließende Übergänge zueinander aufweisen und gemeinsam oder sogar miteinander vermischt an Tiere verfüttert werden (BPatG GRUR 1998, 727 - Vita-Combex/VITACOMBEX).