Rechtsprechung
| BPatG, 21.01.2004 - 26 W (pat) 160/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,31673) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- EuGH, 04.10.2001 - C-517/99
Merz & Krell
Auszug aus BPatG, 21.01.2004 - 26 W (pat) 160/02
Für kennzeichnungsrechtliche Monopole ist nur Raum, soweit diese geeignet sind, dem Verbraucher die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu garantieren und damit die Herkunftsfunktion der Marke zu erfüllen (vgl EuGH GRUR 2001, 1148 - BRAVO). - BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97
ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 21.01.2004 - 26 W (pat) 160/02
Da das Zeichenelement "INFO-" als Kurzwort für "Information" gebräuchlich ist (vgl zB "Info-Stand"), wird der angesprochene inländische, durchschnittlich informierte und verständige Verbraucher, auf dessen Verständnis es allein ankommt (vgl BGH WRP 2000, 535 - ATTACHÉ TISSERAND), die (Gesamt-)Bezeichnung "Leipziger INFO-TAXI" nur als Sachhinweis werten, mit dem auf spezielle Mietwagen hingewiesen wird, die etwa im Rahmen von Rundfahrten besonders umfangreiche Informationen über die Stadt Leipzig anbieten. - BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03
"Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …
Auszug aus BPatG, 21.01.2004 - 26 W (pat) 160/02
Kann demnach einer Wortmarke ein für die fraglichen Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden, so ergibt sich daraus ein tatsächlicher Anhalt dafür, daß ihr jegliche Unterscheidungskraft fehlt (vgl dazu BGH BlPMZ 2004, 30 - Cityservice).
- BPatG, 21.01.2004 - 26 W (pat) 161/02 Hinsichtlich der weiteren Begründung wird in vollem Umfang Bezug genommen auf Ziffer II. der Gründe des im Parallelverfahren 26 W (pat) 160/02 ergangenen Senatsbeschlusses vom 21. Jan.