Rechtsprechung
   BPatG, 21.01.2009 - 26 W (pat) 2/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,15539
BPatG, 21.01.2009 - 26 W (pat) 2/08 (https://dejure.org/2009,15539)
BPatG, Entscheidung vom 21.01.2009 - 26 W (pat) 2/08 (https://dejure.org/2009,15539)
BPatG, Entscheidung vom 21. Januar 2009 - 26 W (pat) 2/08 (https://dejure.org/2009,15539)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • aufrecht.de

    "CCCP" als Staatsbezeichnung der "Union der sozialistischen Sowjetrepubliken" freihaltebedürftig

  • kanzlei.biz

    "CCCP" als Markenbezeichnung

  • kanzlei.biz

    "CCCP" als Markenbezeichnung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 17.05.2018 - 27 W (pat) 18/17
    21. Januar 2009 - 26 W (pat) 2/08, BeckRS 2009, 8155 - CCCP; Schumacher, a. a. O. MarkenG § 8 Rn. 415 m. w. N.).
  • BPatG, 04.04.2013 - 27 W (pat) 46/12

    Markenlöschungsbeschwerdeverfahren - "LAPD" - kein Freihaltungsbedürfnis

    Die Antragstellerin stützt sich auf eine ihrer Ansicht nach vergleichbare Entscheidung des 26. Senats in dem Verfahren 26 W (pat) 2/08 vom 21. Januar 2009, in der die Löschung der Marke "CCCP" wegen eines Freihaltungsbedürfnisses bestätigt worden ist.
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