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   BPatG, 21.01.2013 - 27 W (pat) 553/12   

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https://dejure.org/2013,250
BPatG, 21.01.2013 - 27 W (pat) 553/12 (https://dejure.org/2013,250)
BPatG, Entscheidung vom 21.01.2013 - 27 W (pat) 553/12 (https://dejure.org/2013,250)
BPatG, Entscheidung vom 21. Januar 2013 - 27 W (pat) 553/12 (https://dejure.org/2013,250)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Grillmeister

    § 8 Abs 2 Nr 4 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "grill® meister (Wort-Bild-Marke)" - zum Prüfungsumfang beim BPatG: Markenstelle hat das Schutzhindernis der Täuschungsgefahr nicht geprüft - zur Täuschungsgefahr bei Verwendung des Symbols ® bei einem angemeldeten Zeichen - geplante ...

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    "R" im Kreis ist irreführend - Grillmeister

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft einer die Wortfolge "grill meister" beinhaltenden Marke hinsichtlich einer Eintragung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 29, 30, 31, 32, 33 und 43

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Markenbeschwerdeverfahren - "grill® meister (Wort-Bild-Marke)" - zum Prüfungsumfang beim BPatG: Markenstelle hat das Schutzhindernis der Täuschungsgefahr nicht geprüft - zur Täuschungsgefahr bei Verwendung des Symbols ® bei einem angemeldeten Zeichen - geplante ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • it-recht-kanzlei.de (Zusammenfassung)

    Zur Unterscheidungskraft und Täuschungsgefahr bei Marken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2013, 737
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 17.10.2013 - I ZB 11/13

    grill meister - Rechtsbeschwerdeverfahren nach Zurückweisung einer

    Die dagegen gerichtete Beschwerde ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, GRUR 2013, 737).
  • BPatG, 04.10.2018 - 28 W (pat) 573/17
    Gemäß § 73 Abs. 1 MarkenG besteht in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht keine Bindung an die Begründung des angefochtenen Beschlusses der Markenstelle oder an das Vorbringen der Beschwerdeführerin (vgl. Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz, 12. Auflage, § 70, Rdnr. 2; zum Schutzhindernis gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG: BPatG MarkenR 2013, 165, Rdnr. 46 - grill meíster, unbeanstandet durch BGH GRUR 2014, 376 - grill meister).
  • BPatG, 07.02.2019 - 28 W (pat) 571/17
    Indessen wird der Begriff "Meister" allgemein als Synonym für einen "Könner auf seinem Gebiet" verwendet (vgl. Duden Online, Suchbegriff: "Meister"; Lexikon der Werbesprache, Rothfuß Verlag, 1991, Seite 146; in diesem Sinn auch BGH GRUR 2013, 737, Rdnr. 40 - grill meister).
  • BPatG, 04.10.2018 - 28 W (pat) 551/16
    Der Senat sieht sich nicht gehindert, diesen rechtlichen Gesichtspunkt von sich aus aufzugreifen und bezüglich der Ware "Wild" zur Grundlage seiner Entscheidung zu machen (vgl. BPatG MarkenR 2013, 165, Rdnr. 46 - grill meíster, unbeanstandet durch BGH GRUR 2014, 376 - grill meister).
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