Rechtsprechung
   BPatG, 21.01.2014 - 27 W (pat) 543/12   

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https://dejure.org/2014,715
BPatG, 21.01.2014 - 27 W (pat) 543/12 (https://dejure.org/2014,715)
BPatG, Entscheidung vom 21.01.2014 - 27 W (pat) 543/12 (https://dejure.org/2014,715)
BPatG, Entscheidung vom 21. Januar 2014 - 27 W (pat) 543/12 (https://dejure.org/2014,715)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Südsee-Camp" - keine Unterscheidungskraft - im Beschwerdeverfahren glaubhaft gemachte Verkehrsdurchsetzung - partielle Zurückverweisung an das DPMA zur Prüfung der Verkehrsdurchsetzung für einen Teil der Dienstleistungen - Vermeidung eines Instanzenverlustes - Entscheidung durch das BPatG: mangelnde Verkehrsdurchsetzung für einen weiteren Teil der Dienstleistungen

  • kanzlei.biz

    "Südsee-Camp' ist nicht eintragungsfähig

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Marke "Südsee-Camp" bei Anmeldung für die Klasse 43

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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